Güterbahnhof Interfranken: Die Suche nach Investoren geht jetzt in die heiße Phase | FLZ.de

Bis zum Jahresende soll klar sein, mit welchem Unternehmen der Zweckverband Gewerbe-/Industriepark Interfranken den geplanten Güterbahnhof in dem Gebiet verwirklichen will.

In dem Güterverkehrszentrum an der Bahnlinie von Nürnberg nach Stuttgart sollen künftig Waren von der Straße auf die Schiene und umgekehrt umgeladen werden. In einer ersten Phase des Verfahrens zur Auswahl eines geeigneten Investors konnten sich Investoren melden, die sich in der Branche auskennen. Die zugelassenen Bewerber aus diesem Teilnahmewettbewerb werden nun zur Abgabe von Angeboten aufgefordert.

Damit beginnt die zweite Phase, in der über die Details verhandelt wird. Anhand eines Kriterienkatalogs soll bis Ende des Jahres das am besten geeignete Unternehmen ausgewählt werden. Dabei geht es sowohl um finanzielle als auch um qualitative Aspekte. Die Zweckverbandsversammlung fasste nun die entsprechenden Beschlüsse. Das geschah kurz vor Ende der kommunalpolitischen Wahlperiode. Allerdings ist der Zweckverbandsvorsitzende Patrick Ruh seit 1. Mai zwar nicht mehr Bürgermeister der Stadt Feuchtwangen, bleibt aber Vorsitzender des Verbands bis zur Wahl eines Nachfolgers. Nach den aktuellen Planungen könnte das bei einer Verbandsversammlung am 9. Juni geschehen.

Der Landtagsabgeordnete Martin Stümpfig (Grüne) hatte vor der Sitzung davor gewarnt, in den letzten Tagen der Amtszeit der bisherigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auf diese Weise Fakten zu schaffen. Damit würden möglichen Schadensersatzforderungen Tür und Tor geöffnet.

Dieser Darstellung widersprach Rechtsanwalt Dr. Daniel Couzinet, der den Verband bei dem Auswahlverfahren begleitet, in der Verbandsversammlung. Schadensersatzansprüche würden selbst bei einem Abbruch des Verfahrens nicht entstehen, meinte er. Die potenziellen Investoren könnten sich allenfalls ihre bisherigen Ausgaben erstatten lassen. Dabei gehe es aber nur um geringe Summen und dies komme zudem in der Praxis fast nie vor.

Der Vorsitzende Ruh verteidigte die Entscheidungen noch in der alten Wahlperiode. Die bisherigen Verbandsräte hätten sich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Nun solle ein „nahtloser Anschluss” gelingen. Ansonsten drohe ein Zeitverlust von bis zu einem Dreivierteljahr.

Vorgesehen ist, das investierende Unternehmen zunächst über eine Minderheitsbeteiligung an der noch zu gründenden Entwicklungsgesellschaft für das Güterverkehrszentrum (GVZ) zu beteiligen, während der Zweckverband zunächst die Mehrheit hält. In der Betriebsphase könnte daraus dann eine Mehrheit der Anteile für den Investor werden. Es könnte aber auch sein, dass der Betrieb des GVZ separat ausgeschrieben werden muss. Die Flächen für den Güterbahnhof sollen über ein zunächst 50 Jahre laufendes Erbbaurecht zur Verfügung gestellt werden.

Kritikerinnen und Kritiker des Projekts weisen darauf hin, dass der Zweckverband noch gar nicht im Besitz aller Flächen ist, die für das GVZ nötig sind. Der Verbandsvorsitzende Ruh entgegnete dem, die verschiedenen Themen müssten parallel bearbeitet werden, um Zeit zu sparen. Das gelte auch für weitere Themen wie den Autobahnanschluss, das nachgeordnete Straßennetz und den Anschluss an die Bahnlinie.

Mit dem Eigentümer der Schienenstrecke, der Bahn-Tochtergesellschaft DB Infrago, sei man sich bereits weitgehend einig. Es gebe eine Zusicherung, dass die notwendige Digitalisierung von zwei Stellwerken „rechtzeitig eingeflochten“ werden könne.