Bruckberger bangen um den Tante-Enso-Laden | FLZ.de
Bruckberger bangen um den Tante-Enso-Laden
Die Hoffnung auf ein sinnvolles Ladenschlussgesetz ist noch nicht verloren. In München haben Vertreter des Bündnisses zur Stärkung und Aufrechterhaltung der ländlichen Versorgung Petitionslisten an Arbeitsministerin Ulrike Scharf übergeben. Dies gibt die Enso-Gruppe per Pressemitteilung bekannt.
Das Bündnis sammelte in den vergangenen Wochen rund 17.000 Unterschriften online sowie weitere 800 handschriftlich. In München dabei waren auch Bruckbergs Bürgermeisterin Ursula Weiß sowie Gemeinderat Adam Kreysa. Die Gemeinde Bruckberg ist Mitglied des Bündnisses, weil man wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Begrenzung auf 150 Quadratmeter Verkaufsfläche für digitale Kleinstsupermärkte um den Tante-Enso-Laden bangt. Nur weil derzeit ein Teil des Sortiments nach 20 Uhr durch Rollläden abgetrennt ist, darf das Geschäft auch weiterhin rund um die Uhr geöffnet werden.
Begrenzte Fläche ist für eine vollständige Versorgung zu klein
Vor Ort machten die Bürgermeister und Enso-Geschäftsführer Norbert Hegmann deutlich, dass es ihnen ausschließlich um die Stärkung der Nahversorgung in ländlichen Regionen geht, in deren Umkreis sich innerhalb von fünf Kilometern keine andere Einkaufsmöglichkeit befindet, heißt es von der Enso-Unternehmenskommunikation.
Ministerin Scharf habe eingewendet, dass eine Grundversorgung auch auf 150 Quadratmetern abgebildet werden könne. Dies konterte das Bündnis mit einer Studie des Handelsexperten Professor Dr. Stefan Rüschen von der Dualen Hochschule Baden-Württemberg. Dieser habe festgestellt, dass eine vollständige Versorgung eben nicht auf dieser Fläche möglich sei.
Die Barrierefreiheit ins Spiel gebracht
Bürgermeisterin Weiß hatte ein zusätzliches Argument parat: „Für viele Bewohnerinnen und Bewohner unseres Ortes ist die Bedeutung der Barrierefreiheit enorm – das geht nur mit Platz.“ Bündnissprecher Fritz Schreder aus Frauenau wies darauf hin, dass man in den Dörfern froh sei, leer stehende Immobilien mit Leben füllen zu können.
Ursula Weiß freute sich im Austausch mit der FLZ, dass sich die Ministerin „tatsächlich 45 Minuten Zeit genommen hat, um die Petition entgegenzunehmen und nochmals Argumente für und wider die Begrenzung auf 150 Quadratmeter zu diskutieren und auszutauschen“. Auch die Landtagsabgeordneten Helmut Schnotz und Andreas Schalk (beide CSU) seien direkt aus der Plenarsitzung zu dem Termin gestoßen. „Ministerin Scharf zeigte sich beeindruckt, dass wir mit 13 Personen – Bürgermeistern, Gemeinderäten, Mitarbeitenden von Tante Enso – angereist waren, um die Wichtigkeit unseres Anliegens nochmals deutlich zu machen.“
Die Dringlichkeit einer Gesetzesanpassung
Das Bündnis sieht es nun als seine Aufgabe an, weitere bayerische Gemeinden und den Gemeindetag von der Dringlichkeit einer Gesetzesanpassung zu überzeugen, um den ländlichen Raum zukunftsfähig weitergestalten zu können.
Wie Bruckbergs Rathauschefin in der Gemeinderatssitzung mitteilte, kommt das geplante Gesetz jetzt zur Lesung, das heißt, es wird von den Abgeordneten beraten. Leider, so bedauerte sie, hätten sich die befragten Verbände nicht im Sinne des Bündnisses positioniert, sondern erklärt, dass sie die Begrenzung auf 150 Quadratmeter nachvollziehen könnten.
Trotzdem gibt sie die Hoffnung nicht auf, teilte sie gegenüber der FLZ mit: „Adam Kreysa und ich sind vorsichtig optimistisch, dass noch ein Zusatz für den ländlichen Raum und unsere Situation in den kleinen Kommunen in Bayern aufgenommen werden könnte.“
