Erster mittelfränkischer Europa-Gemeinderat kommt aus Feuchtwangen | FLZ.de

Als „erschreckend“ empfindet Michael Nowakowitsch, wie die Menschheit auseinander driftet. Weil es angesichts der globalen Herausforderungen jedoch dringend notwendig wäre, länderübergreifend enger „zusammenzurücken“, engagiert sich der Feuchtwanger WwW-Stadtrat dafür – und zwar als Europa-Gemeinderat.

Dieses Amt übt der 46-Jährige seit April als offizielles Mandat aus. Auf seinen Antrag hin hat das Ratsgremium damals im Vorfeld der Europawahl einmütig beschlossen, dem europaweiten Netzwerk „Building Europe with Local Councillors“ (BELC, deutsch: „Europa fängt in der Gemeinde an“) beizutreten. Dessen Ziel ist es, dass gewählte Lokalpolitiker Themen mit Bezug zur EU in ihre Kommunen tragen und zugleich als Ansprechpartner für diese sowie für die Bevölkerung fungieren.

Wie Nowakowitsch jetzt berichtet, ist er bislang der einzige von einem kommunalen Ratsgremium ernannte Europa-Gemeinderat im gesamten Regierungsbezirk Mittelfranken. Entsprechend froh sei er, dass Bürgermeister Patrick Ruh das Thema seinerzeit in den Stadtrat eingebracht hat: „Das hat gut geklappt in Feuchtwangen“ – im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen.

„Die EU ist ein Konstrukt, das wenig transparent für die Bürger ist“, bedauert der selbstständige Zimmerermeister, der in seiner Heimatstadt für mehr Aufklärung sorgen und die Vorzüge der Staatengemeinschaft vermitteln will: Zu Unrecht werde Negatives oft „auf die EU geschoben“, während Positives verschwiegen bleibe. So gelte Deutschland als größtes Geberland, das aus Brüssel zurückfließende Geld werde indes seltener erwähnt. Davon abgesehen „greifen wir viel zu wenig ab“ aus den Fördertöpfen: „Andere Länder sind da besser.“ Und mitunter seien EU-Richtlinien, deren Umsetzung für Unmut sorgt, nur hier noch verschärft worden.

Weil die EU in fast alle Bereiche der Kommunalpolitik hineinwirkt, schwebt Nowakowitsch eine ganze Palette mit Themen vor Augen, die er als Europa-Gemeinderat aufbereiten und über soziale Medien, per Newsletter oder eventuell bei Veranstaltungen einbringen will: Da geht es ihm etwa um die Aufwertung von Kulturerbe und Traditionen über das Leader-Förderprogramm.

Ein einfacherer Zugang zur Bildung liege ihm am Herzen, betont der 46-Jährige und erwähnt das Bildungsprogramm Erasmus+ mit seinem 26-Milliarden-Euro-Gesamtbudget. Ebenfalls vorstellen könne er sich Besuche in Schulen, um mit den Jugendlichen über die Bedeutung der EU zu diskutieren.

Mit Blick auf mögliche Chancen für die Wirtschaft im ländlichen Raum hat Michael Nowakowitsch vor allem die Landwirtschaft im Blick, für die es Fördergelder aus Brüssel gibt. Aber auch Maßnahmen zur Nachhaltigkeit in der Stadt sowie gegen die Auswirkungen des Klimawandels zählen zu seinen Themen. Und nicht zuletzt geht es dem Feuchtwanger Europa-Gemeinderat um Migration und Chancen für eine bessere Integration.

Vor allem aber ruft der 46-Jährige die Feuchtwangerinnen und Feuchtwanger sowie die für die Stadt Verantwortlichen dazu auf, sich mit ihren Fragen in Sachen Europa an ihn zu wenden. Sollte er dann die Antworten zu Verordnungen, Richtlinien oder Fördermöglichkeiten gerade nicht selbst parat haben, dann bekomme er diese zügig von seinen qualifizierten Ansprechpartnern beim BELC und leite sie weiter.

Aber auch alle aktuellen Informationen, die Nowakowitsch grundsätzlich für sein Ehrenamt braucht, erhält er vom BELC-Netzwerk sowie von der Europäischen Akademie Bayern. Auf deren Einladung war er 2023 mit anderen Interessierten in Brüssel und unlängst mit den bayerischen Europa-Gemeinderäten bei einem Seminar in Straßburg.

Dort habe er bei zahlreichen Gesprächen viel Wissenswertes zur Handlungsweise der EU erfahren, erzählt der Feuchtwanger. Zudem habe die Delegation im Europaviertel verschiedene Institutionen besucht. Als einen Höhepunkt nennt er da den Termin beim Europarat, wo es um die Menschenrechtssituation ging. Im Europäischen Parlament erlebte Nowakowitsch wiederum die konstituierende Sitzung mit der Wiederwahl von Präsidentin Roberta Metsola.

Weiter hatten die Besucher aus Bayern Kontakt mit dem Sekretariat des Kongresses der Gemeinden und Regionen sowie ein Treffen beim Besuchsdienst von EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly. Bei diesem gab es laut Nowakowitsch umfassende Informationen zu den Möglichkeiten, die die EU ihren Bürgern bietet.