Rolle rückwärts: Scheinfeld revidiert seinen Steuerbeschluss | FLZ.de
Rolle rückwärts: Scheinfeld revidiert seinen Steuerbeschluss
Die Stadt Scheinfeld hebt ihre Gewerbesteuer zum Jahreswechsel deutlich an: von 230 auf 360 Prozentpunkte. Das klingt zwar dramatisch, doch faktisch ist es – wie am Montagabend im Stadtrat allseits betont wurde – nur eine Rückkehr zum Stand von 2022.
Die Scheinfelder hatten vor gut einem Jahr ihren Hebesatz für 2023 drastisch gesenkt, von damals halbwegs durchschnittlichen 360 auf den bayernweiten Tiefstwert von 230. Die damit drohenden Mindereinnahmen nahm man in Kauf.
„Wir waren uns klar, dass es wahrscheinlich eine vorübergehende Sache ist“, merkte Bürgermeister Claus Seifert nun zum damaligen Beschluss an. Dass die Rücknahme bereits zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Kraft gesetzt wird, war im Rat verbunden mit dem Eingeständnis, dass die damalige Entscheidung keine gute gewesen sei.
Die Stadtväter und -mütter hatten gehofft, dass die niedrige Steuer die hiesigen Unternehmen entlastet und eventuell sogar neues Gewerbe (und damit dann zusätzliche Einnahmen) nach Scheinfeld lockt. Zum anderen spekulierte man offenbar darauf, dass der größte Steuerzahler – der Sportwarenproduzent Adidas – seine Geschäfte (zumindest buchhalterisch) etwas nach Scheinfeld verlagert. Kurz vor Ablauf des Kalenderjahres musste man nun bilanzieren, dass sich die wirtschaftspolitischen Hoffnungen in keiner Weise erfüllt haben.
Eine Entlastung für die kleinen Betriebe wurde faktisch nicht bewirkt, weil sie die niedrigere Gewerbesteuer in der Regel mit einer höheren Einkommensteuer büßen. Neuansiedlungen aus Steuergründen gab es offenbar nicht, und über die Geschäftspolitik von Adidas lässt sich nur spekulieren, was ÜWG-Obmann Dr. Gerhard Heim mit dem Hinweis tat, dass „international tätige Aktiengesellschaften das deutsche Gewerbesteuerrecht letztendlich nur als lästige Regionalsteuer sehen, die es zu vermeiden gilt“.
Einbußen für heuer wohl sechsstellig
Eine Summe der diesjährigen Gesamteinbußen wurde in der Ratssitzung nicht genannt, und Kämmerer Volkmar Studtrucker hielt sich auf Nachfrage unserer Redaktion bedeckt. Die Mindereinnahmen dürften aber sicherlich an den sechsstelligen Bereich heranreichen, also mutmaßlich wohl gut 100.000 Euro. Angesichts des insgesamt offenbar guten Steueraufkommens, sprach Heim von einem begrenzten Schaden für die Stadt.
Der ÜWG-Sprecher räumte in seiner ausführlichen Stellungnahme ein, man habe sich „weniger von rationalen Argumenten, sondern von Emotionen, Hoffnungen und Versprechungen leiten lassen“. Für sich persönlich sprach Heim von der „bittersten Fehlentscheidung, die ich in den letzten 15 Jahren getroffen habe“.
Ganz so weit wollte SPD-Fraktionschef Dominic Treuheit nicht gehen. „Sicherlich haben wir uns alle ein Stück weit mehr davon erhofft“, räumte zwar auch er ein. Doch stand er weiterhin zu der Sichtweise, dass die Senkung eine große Chance beinhaltet hatte. Dass aber eben nicht alles gelingen kann, „ist so im Leben“, befand der stellvertretende Bürgermeister Klaus Luckert (CSU). Er richtete den Blick nach vorne auf den nun wieder erhöhten Steuersatz: „Wir brauchen das Geld für weitere Investitionen“, denn schließlich habe man noch viel vor.
Die Rückkehr zum Hebesatz von 360 wurde einstimmig beschlossen.
