Nach Turbulenzen: Finanzen der Kreisdeponie Ansbach werden geprüft | FLZ.de

Undurchsichtige Geschäfte, Kündigungen, Gerichtsverfahren: Nach Turbulenzen bei der Deponie des Landkreises und der Stadt Ansbach werden die Finanzen des betreibenden Abfallbeseitigungsverbandes (ABV) geprüft. In der jüngsten Sitzung hat der neue Geschäftsleiter die Jahresrechnung für 2023 vorgestellt.

Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Volumen von rund 8,3 Millionen Euro ab, 12,6 Millionen waren angesetzt. Der Vermögenshaushalt schließt mit rund 11 Millionen, geplant waren 16,5 Millionen. Es waren zum Beispiel Mittel für Leih- und Pachtmaschinen oder für Machbarkeitsstudien und Gutachten für den Deponiebetrieb eingeplant, die nicht gebraucht wurden.

Auch sank etwa die Menge an Deponiegas nicht wie erwartet, so dass mehr Strom produziert wurde. Allein durch günstige Zinsentwicklung konnten 410.000 Euro erwirtschaftet werden, heißt es im Rechenschaftsbericht. Bei den Kassenresten handle es sich im Wesentlichen um ausstehende Abfallgebühren, erklärte Geschäftsleiter Danny Lang.

2023 gab es über- und außerplanmäßige Einnahmen. Diejenigen darunter, die über 10.000 Euro lagen, waren bereits in der vergangenen Sitzung des ABV abgesegnet worden. Verbandsrat Oliver Rühl, der auch Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses ist, betonte in der Sitzung, dass es einige Abweichungen gibt, die man sich genauer anschauen sollte. So weiche man um knapp 10 Millionen Euro von der Planung ab. Hannes Hüttinger fragte nach der allgemeinen Rücklage, die bei mehr als 13 Millionen liegen sollte, tatsächlich aber 10,5 Millionen betrage. Landrat Dr. Jürgen Ludwig sicherte zu, die Antwort ins Protokoll zu geben. Auch eine weitere Nachfrage Rühls zu Abweichungen beim Unterhalt der Gerätschaften werde spätestens bei der nächsten Sitzung beantwortet.

„Wir sind am Prüfen“, so Geschäftsleiter Danny Lang. Er bat um Verständnis, da er die Aufgabe erst vor Kurzem kommissarisch übernommen habe. Einstimmig beschloss der ABV, die Jahresrechnung zur örtlichen Prüfung an den Prüfungsausschuss zu überweisen. Lang ließ in der Sitzung durchblicken, dass die Rechnungsprüfung – die örtlich wie überörtlich gerade durchgeführt wurde – Kritik an einigen Punkten geübt hat, die nun geändert werden. Beispielsweise werden die Versicherungen künftig über Makler abgewickelt. Auch der kommunale Prüfungsverband hatte sich zuletzt mit den Finanzen des ABV befasst.

Die FLZ hatte 2023 über mehrere Unstimmigkeiten im Umfeld der Kreisdeponie berichtet. Es ging unter anderem um ein fragwürdiges Gegengeschäft, bei dem ein Bunker – aus dem Gas aufgestiegen war, das einen Arbeiter vergiftete – mit Müll aufgefüllt und verschlossen wurde.

Der ABV hat für die Entsorgung des Mülls kein Geld von der privaten Firma genommen, sondern dafür den Transport und das Auffüllen des Bunkers umsonst bekommen. Mehrere Beteiligte kritisieren, dass der Müll deutlich teurer zu entsorgen gewesen wäre und damit dem Steuerzahler ein Schaden entstanden ist, der den ABV über Gebühren finanziert. FLZ-Informationen zufolge geht es um eine Summe von etwa 50.000 Euro. Der Ex-Mitarbeiter, der vergiftet worden war, klagt auf Schadensersatz. Da es bisher zu keiner Einigung gekommen ist, wird der Fall im September vor dem Arbeitsgericht in Ansbach verhandelt werden.