Herrmann rechnet bei Samstags-Demos nicht mit Gewalt | FLZ.de

Auch in München und Nürnberg wollen Tausende junge Menschen am Samstag auf die Straße gehen, um unter anderem für mehr Geld für die Schulen, mehr Klimaschutz und gegen die Wehrpflicht zu protestieren. 

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) rechnet rund um die Demonstrationen nach derzeitigem Stand aber nicht mit Verhältnissen wie zuletzt in Frankreich. „Die angekündigten Schülerproteste lassen zum jetzigen Zeitpunkt keine vergleichbaren Ausschreitungen wie in Frankreich erwarten“, sagte Herrmann nach einer Kabinettssitzung in München. Den Sicherheitsbehörden lägen derzeit auch keine konkreten Aufrufe zu Gewalt oder zu geplanten gewalttätigen Ausschreitungen vor. „Vielmehr lassen sich derzeit Mobilisierungsaufrufe in den sozialen Medien feststellen, die die gewaltsamen Auseinandersetzungen im Ausland kritisieren und sich davon distanzieren.“

Dennoch kündigte Herrmann eine starke Polizeipräsenz an allen entsprechenden Orten an. Bislang seien vier Versammlungen angemeldet, die dem Versammlungsaufruf der Generation Z bundesweit folgten: eine in München, zwei in Nürnberg und eine in Rosenheim. In Nürnberg sei zudem auch schon zu einer Gegendemo aufgerufen worden.

Herrmann sagte, es seien deutlich mehr Teilnehmer zu erwarten als bei den förmlichen Anmeldungen mit maximal 200 Menschen angegeben. „Den Meldungen in den sozialen Netzwerken ist aber zu entnehmen, dass für München eher 7.000 und für Nürnberg circa 5.000 Personen eine Teilnahme zumindest in Aussicht gestellt haben“, berichtete er. Der Schwerpunkt des Einsatzgeschehens in Bayern zeichne sich aktuell in München ab.

Herrmann sagte, er könne Sorgen zum Beispiel von Bürgerinnen und Bürgern oder Gewerbetreibenden, insbesondere dem Einzelhandel, es könnte auch hier zu Plünderungen und Ähnlichem kommen, gut nachvollziehen. „Das kann ich gegenwärtig nicht völlig ausschließen“, sagte der Innenminister, fügte aber hinzu: „Aber wir werden alles dafür tun, um dieses zu verhindern.“ Auch die Polizeipräsidien in München und Nürnberg erklärten auf Anfrage, konkrete Hinweise auf geplante Gewalttaten oder Sachbeschädigungen gebe es bisher nicht. Man werde aber während der Jugendproteste im Einsatz sein, um „einen friedlichen Versammlungsverlauf sicherzustellen“, wie es aus München hieß.

Im Netz ruft eine Initiative, die sich „GenZ regelt“ beziehungsweise „GenZ steht auf“ nennt, für den 31. Oktober zu Protesten in 23 Städten auf. Diese lehnt eigenen Angaben nach Gewalt ausdrücklich ab. Zur Generation Z gehören junge Menschen, die grob zwischen 1995 und 2010 geboren wurden.

In München ist nach Angaben des Kreisverwaltungsreferats am Samstagnachmittag eine Versammlung auf dem Geschwister-Scholl-Platz angemeldet. In Nürnberg wurde nach Angaben der Polizei unter anderem eine Versammlung am Ludwigsplatz angemeldet.

In anderen europäischen Ländern demonstrieren junge Leute bereits seit Wochen unter anderem für eine bessere Bildung und gegen hohe Lebenshaltungskosten. Am Wochenende war es in Frankreich, Spanien und Italien erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen gekommen. Politiker von Union und SPD befürchten, dass extremistische Kräfte die angekündigten friedlichen Jugendproteste in Deutschland unterwandern können. 

„Die in diesem Zusammenhang in den sozialen Medien verbreiteten Aufrufe und Beiträge sind der Münchner Polizei bekannt und fließen in die polizeiliche Lagebewertung zu diesem Polizeieinsatz ein“, sagte ein Polizeisprecher. Und auch von der Nürnberger Polizei hieß es, man behalte die aktuellen Entwicklungen im Blick und tausche sich mit den Versammlungsbehörden aus.

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