Ebbe in der Stadtkasse in Ansbach: Tristesse vor den Etatberatungen | FLZ.de

Sparen, sparen, sparen - und besser nicht an die Zukunft denken: Die finanzielle Situation der Stadt Ansbach ist besorgniserregend bis dramatisch. Bei den heute anstehenden Haushaltsberatungen stehen die Zeichen auf Sturm. Erhebliche Kürzungen in vielen Bereichen sind zu erwarten.

„Mehr als angespannt.“ So bringt Oberbürgermeister Thomas Deffner (CSU) die Lage der Kommune auf den Punkt. Spielräume im Zahlenwerk muss man schon mit der Lupe suchen, stattdessen sticht die Rekordverschuldung inklusive einer bislang in Ansbach nie dagewesenen neuen Kreditaufnahme von rund zehn Millionen Euro ins Auge. „Wir sind noch zahlungsfähig und haben keine Haushaltssperre“, kann Kämmerer Christian Jakobs konstatieren. Das „noch“ suggeriert: Das war es schon weitestgehend mit den guten Nachrichten.

Ansonsten gilt es, den monetären Mangel in der Stadt 2024 und voraussichtlich auch in den Folgejahren hauptsächlich zu moderieren, lassen die Verantwortlichen durchblicken. „Wir fahren auf Sicht“, sagt Deffner dazu. Das wird für nicht wenige Projekte teilweise radikale Einschnitte bedeuten.

Ganz konkret muss die Jugendhilfe etwa mit rund einer Million Euro weniger auskommen, aus dem Topf für den Erhalt und die dringend nötige Modernisierung der Schulen werden 800.000 Euro herausgenommen. Und mögliche Begeisterungsfaktoren für die darbende Innenstadt wie die Rezat-Renaturierung hat der Oberbürgermeister gedanklich und kürzlich auch öffentlich zu den Akten gelegt.

„Nice to have“, also wünschenswerte Innovationen, wird es in Ansbach damit im kommenden Jahr kaum noch geben. Die Citywerkstatt läuft finanziell als Not-Programm, das Budget für den vom Stadtrat eindeutig als Investition in die Zukunft befürworteten Stadt-Manager ist ersatzlos gestrichen.

Die erst vor wenigen Monaten erhöhten Zuschüsse für das Theater bleiben dagegen unangetastet. Insgesamt stehen die Freiwilligen Leistungen – wie Zuschüsse an Vereine – zunächst nicht auf der Streichliste. Freilich ohne Bestandsgarantie. „Das ist aber der Kitt, der unsere Stadtgesellschaft zusammenhält“, findet Deffner, der Einschnitte in diesem Bereich bislang ablehnt.

Um die Einnahmesituation mit geschätzt rund einer Million Euro zu verbessern, scheine eine Anhebung des Gewerbesteuersatzes das Gebot der Stunde zu sein. Ob aber die erst kürzlich im Stadtrat erneut abgelehnte Maßnahme heute bei einem neuerlichen Antrag der ÖDP eine Mehrheit findet, ist fraglich. Zumindest Streitpotenzial hat der von der BAP formulierte Wunsch, die zweite Stufe der Erhöhung für Kita-Gebühren zurückzunehmen.

Derweil sind die Gründe der finanziellen Schieflage offenkundig. Neben der nicht mehr sprudelnden Gewerbesteuer und gestiegenen Personalkosten sind ANregiomed und ÖPNV seit Jahren Draufzahlgeschäfte, Tendenz stark steigend. Doch die Stadt ist als einer der Träger dazu verpflichtet, den defizitären Klinikverbund aktuell mit weiteren 3,5 Millionen Euro zu stützen. Zusätzlich zu den beinahe sechs Millionen Euro, die 2023 bereits geflossen waren.

„Da ist dringend Handlungsbedarf“, formuliert es Kämmerer Jakobs wenig zweideutig. Auch der OB sieht sich inzwischen mit Blick auf die Bilanzen der Kliniken in Ansbach, Rothenburg und Dinkelsbühl zur Frage veranlasst, „ob man alle drei Standorte erhalten kann. Nicht nur in der Form, überhaupt.“

Frühestens 2025, weil vertraglich so fixiert, könnten Sparmaßnahmen den ÖPNV und damit die nicht mobilen Teile der Bevölkerung treffen. In diesem Jahr waren die Aufwendungen für den öffentlichen Busverkehr von 1,6 auf 3,6 Millionen Euro explodiert. Finanziert wird der ÖPNV im Haushalt 2024 per Kredit und Rücklagenentnahme. „Jeder Bus fährt mit Zins und Tilgung“, merkte Deffner mit süßsaurer Miene an.