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Veröffentlicht am 03.02.2022 18:22
Der Dorffriedhof in Neuendettelsau soll eine barrierefreie Toilette bekommen. (Foto: Jim Albright)
Der Dorffriedhof in Neuendettelsau soll eine barrierefreie Toilette bekommen. (Foto: Jim Albright)
Der Dorffriedhof in Neuendettelsau soll eine barrierefreie Toilette bekommen. (Foto: Jim Albright)

Die Toilette am Dorffriedhof soll barrierefrei werden. Für die Umgestaltung beantragte die evangelische Kirchengemeinde deshalb einen Zuschuss. Der Gemeinderat hat jetzt anders entschieden: Statt eines Zuschusses hat das Gremium beschlossen, dass die Gemeinde die kompletten Kosten für den Umbau übernimmt.

Eine erste Kostenschätzung sieht für den Umbau der Toilette Gesamtkosten von rund 18.000 Euro vor, wie es in der Sitzungsunterlage für die Gemeinderäte heißt. Die Kirchengemeinde hatte in ihrem Antrag einen „Wunschbetrag“ in Höhe von 12.000 Euro angegeben. Dies entspricht zwei Drittel der Kosten.

Aus Sicht der Verwaltung bestehen aber „keine sachlichen oder rechtlichen Verpflichtungen seitens der Kommune, sich an den Kosten zu beteiligen“. Im Sinne der Gleichbehandlung brachte die Verwaltung aber eine freiwillige Zuwendung ins Spiel. Als Orientierung sollten die Richtlinien für die Gewährung von Kreiszuschüssen zur Förderung der Denkmalpflege dienen.

Zuschuss lag bei 1260 Euro

Laut der Sitzungsvorlage hätte die Zuwendung eine Höhe von bis zu sieben Prozent der nachgewiesenen Kosten. Im konkreten Fall hätte die Kirchengemeinde höchstens 1260 Euro bekommen. Ob es sich bei der Anlage am Friedhof um eine öffentliche Toilette handelt, müsse der Gemeinderat entscheiden, sagte Bürgermeister Christoph Schmoll.

Denn diese erfüllt nach seinen Worten das Profil einer öffentlichen Toilette nicht zu 100 Prozent. Das WC ist unter anderem nur von innerhalb des Friedhofes zu erreichen und bei sehr kalter Witterung geschlossen, wie der Rathauschef erklärte.

Für Marcus Schomber (CSU) war die Antwort klar. Die Toilette barrierefrei zu halten, „das liegt in unserem Aufgabenbereich“. Deshalb beantrage er, den Umbau auf Kosten der Gemeinde zu erledigen. Unterstützung gab es von Manfred Riedel (SPD). „Der Ausbau ist ein großes Anliegen des Seniorenbeirates.“

„Es ist ja nicht nur der Friedhof der Kirchengemeinde, sondern von unserer Gesamtgemeinde“, stimmte Wolfgang Arlt (CSU) seinen Vorrednern zu. „Die Kosten halten sich im Rahmen“, meinte Christian Scheuerpflug (SPD). Man dürfe auch nicht vergessen, dass der Unterhalt bei der Kirchengemeinde liege.

In die gleiche Richtung ging die Äußerung von Wernher Geistmann (fraktionslos). „Die Kirchengemeinde unterhält den Friedhof. Da sollten wir dankbar sein“, betonte er. „Ansonsten müssten wir uns selbst darum kümmern.“ Regina Sliva (Grüne) sprach sich ebenfalls für die Übernahme der Kosten aus. Mit Blick auf den Zuschussbetrag „würde ich mich dann schon schämen“.

Der Gemeinderat entschied sich letztlich gegen den beantragten Zuschuss der Kirchengemeinde. Stattdessen beschloss das Gremium gegen vier Stimmen, die Kosten für den barrierefreien Umbau komplett zu übernehmen, maximal jedoch mit 18.000 Euro.

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