Uffenheim: Bürgermeister Lampe widerspricht Bücherei-Gerüchten | FLZ.de

Die Stadt Uffenheim hat ein Haushaltsproblem. Um das zu lösen, müssen im Verwaltungsetat Kosten minimiert und/oder Einnahmen gesteigert werden. Die Haushaltskommission hatte auch kürzere Öffnungszeiten oder gar eine Schließung der Bücherei diskutiert. Deshalb regt sich nun in Uffenheim Protest – mit Flugblättern.

Rückblick: Die Rechtsaufsicht am Landratsamt hatte den Uffenheimer Haushaltsplan 2025 vorerst nicht genehmigt. Grund dafür ist die Finanzplanung für die Folgejahre. Die Stadt müsse zur Tilgung der Darlehen 761.000 Euro zahlen, in der Finanzplanung beträgt die Zuführung aber voraussichtlich nur rund 410.000 Euro. Damit fehlen laut Kämmerin Birgit Kaspar jährlich rund 350.000 Euro. Entsprechend sah die Rechtsaufsicht das Zahlenwerk als „nicht genehmigungsfähig“ an.

Bürgermeister Wolfgang Lampe hatte in der Folge eine Haushaltskommission mit je einem Rat aus allen Stadtratsfraktionen gegründet, die im Verwaltungsetat Posten für Posten durchgeht und mögliches Einsparpotenzial konkret benennen sollte. Ein Gedankenspiel der Uffenheimer Verwaltung: Die Öffnungszeiten der Stadtbücherei könnten eingeschränkt oder die Institution geschlossen werden, schließlich fahre sie ein Defizit ein. Diese Anregung sei aber weit davon entfernt, tatsächlich beschlossen zu werden, wie der Bürgermeister betont. Trotzdem regt sich Widerstand.

An mehreren Häusern in Uffenheim sind Flugblätter von unbekannten Verfassern aufgetaucht, wie Lampe entsprechende Informationen unserer Redaktion auf Nachfrage bestätigt. Darauf steht geschrieben: „UNSERE BÜCHEREI* UFFE: FINGER WEG!!!!!!!“ Verwiesen wird außerdem auf den Artikel unserer Zeitung zu besagter Sitzung der Haushaltskommission und den Gedankenspielen zur Stadtbücherei. Das Wurfblatt schließt mit dem Appell: „Protest jetzt – Zeit drängt!“

In der Kommission habe er nur „im Sinne der Transparenz“ alle Ausgaben mit einer Unterscheidung zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Tätigkeiten offengelegt, so Lampe im Redaktionsgespräch. Bei einem Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts von rund 19 Millionen Euro betragen die „direkt beeinflussbaren, freiwilligen Leistungen“ – der Bürgermeister nennt etwa Feste, Städtepartnerschaften und Zuschüsse an Vereine – „nur rund 375.000 Euro“. Weitere freiwillige Leistungen seien „defizitäre Einrichtungen“ wie die Bäder, das Gollachgaumuseum, das Jugendzentrum, die Stadthalle oder eben die Stadtbücherei. „Dies macht in der Summe fast eine Million Euro aus.“ Der Rest des Verwaltungsetats, so Lampe, seien „kaum beeinflussbare Pflichtaufgaben“, etwa Kindergärten, Schulen oder Personalkosten. „Diese Situation habe ich in der Kommission dargestellt.“

Bei der Stadtbücherei schlage alljährlich – trotz steigender Ausleihzahlen – ein Defizit von rund 60.000 Euro auf. „Während die anderen Büchereien im Landkreis – Scheinfeld, Bad Windsheim und Neustadt – vom Landkreis betrieben werden, muss die Stadt Uffenheim diese Kosten selbst tragen“, betont der Stadtchef. „Aufgrund dieser Situation wurde die Anmerkung gemacht, ob der Landkreis diese übernehmen könnte.“ Er werde deshalb mit Landrat Dr. Christian von Dobschütz das Gespräch suchen, kündigte Lampe an, zeigte sich mit Blick auf die ebenfalls angespannten Landkreis-Finanzen aber wenig optimistisch, dass der Kreis die Uffenheimer Bücherei freiwillig als Träger übernimmt.

„Um Vorschläge zu Einsparpotenzialen benennen zu können, hilft es, nicht nur ausgewählte Bereiche zu beleuchten, vielmehr muss alles transparent und mit sachlichen Hintergrundinformationen dargelegt werden“, betont Lampe. Es habe aber weder konkrete Vorschläge noch Beschlüsse gegeben, die Öffnungszeiten der Bücherei einzuschränken oder die Einrichtung gar zu schließen.

Am Dienstag tagte die Haushaltskommission noch ein zweites Mal – diesmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit. „Dort habe ich Vorschläge unter Berücksichtigung der Ein- und Ausgaben zur Entlastung des Verwaltungshaushaltes der Stadt Uffenheim in Höhe von 360.000 Euro gemacht“, so Lampe gegenüber unserer Zeitung. Die Stadtbücherei sei davon nicht betroffen. „Jetzt sind die Fraktionen wieder am Zug.“

Wolfgang Lampe bekennt sich zur Stadtbücherei. „Eine Schließung werde ich nicht unterstützen und eine Reduzierung der Öffnungszeiten mit positiver Auswirkung auf die Kostenstruktur sehe ich nicht, da diese ohnehin nicht täglich geöffnet ist.“ Ein Bürger habe ihn per E-Mail direkt kontaktiert. „Dies sehe ich als den richtigen und zielführenden Weg.“ Andere nutzten eben lieber den „anonymen Weg“ und verteilten „ohne Hintergrundwissen“ Flugblätter. Lampe: „Ob hiermit tatsächlich ein Fortbestand der Bücherei Uffenheim verfolgt wird, entzieht sich meiner Kenntnis.“

Der geänderte Haushaltsplan samt Finanzplan soll dann in der kommenden Stadtratssitzung am Donnerstag, 5. Juni, verabschiedet und zur Genehmigung an die Rechtsaufsicht weitergeleitet werden. Doch es sollen nicht nur die Ausgaben verkleinert, sondern auch die Einnahmen vergrößert werden.

Auf der Tagesordnung steht deshalb beispielsweise auch die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes. Und im Ausschuss wurden bereits die Pachten für stadt- und stiftungseigene Gärten erhöht. Lampe zeigt sich zuversichtlich, mit Einsparungen und mehr Einnahmen das Uffenheimer Haushaltsproblem endgültig in den Griff zu bekommen.