Streit um Radwegfinanzierung: Burgoberbach und Herrieden finden keine Einigung | FLZ.de

Der Streit zwischen der Stadt Herrieden und der Gemeinde Burgoberbach wegen des Radweges von Burgoberbach in Richtung Rauenzell schwelt weiter. Burgoberbachs Bürgermeister Gerhard Rammler ist aber eines wichtig: „Wir wollen den Radweg miteinander bauen, und wir werden auch zukünftig ein gutes Miteinander haben.“

Rammler hielt eine Klarstellung des Sachverhaltes für nötig, weil die Bürgermeisterin von Herrieden, Dorina Jechnerer, seiner Darstellung widersprochen hatte. In der Juli-Sitzung des Burgoberbacher Gemeinderates hatte Rammler die Höhe der finanziellen Forderungen der Stadt Herrieden für die Federführung bei der Zuschussbeantragung und der Bauausführung kritisiert. Der Anteil Burgoberbachs erschien ihm und auch dem Gemeinderat zu hoch.

„Wir warten”, so Rammler, „nun seit einem Dreivierteljahr auf die von Herrieden zugesagte Vereinbarung”, und dann „wird von Herrieden vorgegeben, wie die Konditionen auszusehen haben. Du wirst vor vollendete Tatsachen gestellt.“ Von einem Streit will Rammler indes nicht sprechen, lediglich von zwei Kritikpunkten, die besprochen werden müssten. Er betont, dass sich Burgoberbach selbstverständlich die Kostenbeteiligung von 5000 Euro oder 17.000 Euro leisten könne. „Wir werden aber keine 17.000 Euro bezahlen, weil das aus unserer Sicht unverhältnismäßig und nicht vertretbar ist“.

Der Zuschussantrag an die Regierung von Mittelfranken sei am 7. August 2024 von Dorina Jechnerer unterschrieben worden. Bis Mai sei der Vereinbarungsentwurf, den Herrieden zugesichert hatte, nicht in Burgoberbach angekommen. Daraufhin habe er sich selbst, so Rammler, bei der Nachbargemeinde Bechhofen um einen Entwurfstext bemüht, den Herrieden mit Bechhofen für den Bau eines anderen Radweges abgeschlossen hatte.

Weil der zweite Bürgermeister Herriedens, Andreas Baumgärtner, der Verwaltungsleiter in Bechhofen ist, wäre es für Jechnerer laut Rammler ein Leichtes gewesen, den Text der Vereinbarung schnell zu bekommen. In Burgoberbach wurde diese Vorlage dann angepasst und als Entwurf nach Herrieden geschickt.

Die in dem Muster enthaltene Entschädigung von zwei Prozent der Bausumme für die federführende Kommune erschien Gerhard Rammler allerdings zu hoch. Das mag bei einer Bausumme von 300.000 Euro sinnvoll sein, sagte er, aber beim Radweg nach Rauenzell sei eine Bausumme von 850.000 bis 900.000 Euro geschätzt. Er habe daraufhin einen Fixbetrag von 5000 Euro vorgeschlagen: „Aus unserer Sicht ein fairer und angemessener Betrag.“

Herriedens Bürgermeisterin soll, so Rammler weiter, bei der Diskussion um die Entschädigungssumme für die Aufwendungen im Herrieder Rathaus gesagt haben, dass Burgoberbach im Schulverband profitiere und die 17.000 Euro akzeptieren solle. Auf Nachfrage, was die Stadt Herrieden alles für die Gemeinde Burgoberbach erledige, sei eine Auflistung mit „mehr als 99 Prozent sachfremder Leistungen, bezogen auf das Gemeindegebiet Burgoberbach“, gekommen, moniert Rammler.

Um die Rodung im Staatswald entlang der Radwegetrasse habe er sich ebenfalls selbst kümmern müssen, so Rammler, weil die Stadtverwaltung Herrieden es versäumt habe, rechtzeitig mit dem Forstamt in Kontakt zu treten. Weil eine Rodung nur in den Wintermonaten erlaubt sei, wäre ein Baustart heuer nicht mehr möglich gewesen. Im Raum stehe auch eine Rückabwicklung der Grundstückskäufe, sagte Rammler, wenn nicht rechtzeitig mit dem Bau begonnen werde.

Der Radweg habe, so betonte der Rathauschef, überregionale Bedeutung. Er sei froh, dass in wenigen Tagen mit dem Bau begonnen werde. Wie die Kostenvereinbarung mit der Stadt Herrieden aussieht, das bleibe weiter offen. Aber, so gibt sich Gerhard Rammler zuversichtlich, „auch dafür werden wir eine Lösung finden“.