Suchergebnisse | FLZ.de
Japan
Japans Regierungschef Kishida kündigt Rückzug an
Ein Parteispendenskandal in Japans Dauerregierungspartei LDP hat Konsequenzen. Parteichef Kishida will nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Damit bekommt das G7-Land bald einen neuen Regierungschef.
Iran
Iran: Peseschkian als neuer Präsident vereidigt
Massud Peseschkian ist neuer Präsident des Irans. Die Erwartungen an den als moderat geltenden Politiker sind hoch. Was kann er ausrichten?
Sachsen
Deutschland
Unions-Innenminister fordern Kurswechsel in der Asylpolitik
Die Innenminister der unionsgeführten Länder sorgen sich um Deutschlands Sicherheit. Angesichts eines anhaltenden Migrationsdrucks machen sie nun dem Bund mit einem Masterplan Asyl Druck.
Israel
Tausende ultraorthodoxe Juden protestieren gegen Wehrpflicht
Der jahrzehntelange Streit in Israel über die Wehrpflicht für streng religiöse Juden könnte die Regierung ins Wanken bringen. Ein Gerichtsurteil löst wütende Proteste aus.
Niederlande
Niederlande auf radikal-rechtem Kurs
Es ist der Triumph des Rechtsaußen Geert Wilders. Erstmals kann er mitregieren. Doch Misstrauen herrscht in der Koalition. Wie lange wird das gutgehen?
Israel
Urteil in Israel: Wehrpflicht gilt auch für Ultraorthodoxe
Das Gerichtsurteil ist ein Paukenschlag im Streit um die Wehrpflicht in Israel, der schon seit Jahrzehnten schwelt. Die Entscheidung könnte die rechtsreligiöse Regierung ins Wanken bringen.
Israel
Israels höchstes Gericht: Wehrpflicht gilt auch für Ultraorthodoxe
Auch ultraorthodoxe Männer müssen zum Wehrdienst in der israelischen Armee verpflichtet werden. Dies entschied Israels höchstes Gericht am Dienstag einstimmig. Das Urteil gilt als Rückschlag für die rechtsreligiöse Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Deutschland
Wagenknecht kritisiert Bund-Länder-Treffen als „Doppelnull“
Die Ministerpräsidenten haben mit Bundeskanzler Scholz vereinbart, Asylprüfungen außerhalb der EU weiter auszuloten. Der BSW-Chefin ist das zu wenig.
Deutschland
Hessen
Vorschläge zu Asylverfahren in Drittstaaten im Dezember
Die Union will Asylverfahren außerhalb der EU unbedingt ausprobieren. Der Kanzler ist skeptisch. Das Ergebnis ist nun ein weiter Prüfauftrag.
Deutschland
Hessen
Bundesregierung prüft Asylverfahren in Drittstaaten weiter
In der Migrationspolitik sollen Möglichkeiten für Asylprüfungen außerhalb der EU und Abschiebungen ausgelotet werden. Beim Treffen des Kanzlers mit den Landeschefs gibt es Annäherung - aber auch Uneinigkeit.
Deutschland
Waffen und Gewaltschutz - Innenminister loten Einigung aus
Die Innenminister diskutieren bei ihrer Konferenz in Potsdam längst nicht nur über die Asylpolitik. Auch bei den Themen Waffenverbote und härtere Strafen für Angriffe auf Politiker loten sie eine Einigung aus.
Deutschland
Thüringen
Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus
Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Laut einer Umfrage verliert die Linke weiter. Ministerpräsident Ramelow schließt auch Koalitionen mit dem BSW nicht aus - und übt Kritik an der CDU.
Israel
Palästinensische Gebiete
UN-Sicherheitsrat unterstützt Plan für Waffenruhe
Könnten die Waffen im Gaza-Krieg nach inzwischen Tausenden Toten endlich schweigen? Dafür setzt sich US-Präsident Biden ein. Seinem Plan stimmten im UN-Sicherheitsrat fast alle Staaten zu.
Israel
Benny Gantz verlässt Israels Regierung
Gantz pocht auf einen Plan für den Gazastreifen nach Kriegsende. Doch Ministerpräsident Netanjahu weigert sich. Gantz' Rückkehr in die Opposition könnte Israels Ansehen international weiter schaden.
Israel
Streit um Zukunft Gazas: Minister Gantz verlässt Israels Regierung
Wegen Meinungsverschiedenheiten über die Zukunft des Gazastreifens verlässt Minister Benny Gantz die in Israel nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas vom 7. Oktober gebildete Notstandsregierung. Gantz verkündete den Schritt am Sonntagabend vor Journalisten.
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