Suchergebnisse | FLZ.de
Frankreich
Gericht: Fehlender Sex begründet nicht Schuld an Scheidung
Verletzt eine Frau ihre ehelichen Pflichten, weil sie nicht mehr mit ihrem Mann schläft? Ja, sagte ein französisches Gericht. Nun ist allerdings klar: Es machte bei der Bewertung einen Fehler.
Deutschland
Niedersachsen
Europarat macht Weg frei für schwächeren Schutz von Wölfen
Der Europarat macht den Weg frei für einen schwächeren Schutz von Wölfen. Der zuständige Ausschuss stimmte einem entsprechenden Antrag der EU-Staaten zu. Bevor der neue Schutzstatus in Deutschland gelten kann, muss aber noch das EU-Recht geändert werden.
Niedersachsen
Deutschland
Europarat ebnet Weg für schärferes Vorgehen gegen Wölfe
Dürfen Wölfe leichter abgeschossen werden? Darüber streiten Tierschützer und Landwirte seit Jahren hochemotional. Nun kommt Bewegung in die Sache.
Großbritannien
Assange: Bin frei wegen Schuldeingeständnis für Journalismus
Es ist sein erster öffentlicher Auftritt in Freiheit: Julian Assange spricht im Europarat über seine Haft, die Pressefreiheit und die US-Behörden- und findet bittere Worte.
Großbritannien
USA
Julian Assange will sich erstmals seit Freilassung äußern
Seit Ende Juni ist Wikileaks-Gründer Julian Assange ein freier Mann und zurück in seiner australischen Heimat. In der kommenden Woche reist er nach Europa - und will sich erstmals öffentlich äußern.
Rechnungshof: Corona traf EU teilweise unvorbereitet
Anfang 2020 breitete sich das Corona-Virus weltweit aus. Eine der zuständigen EU-Behörden hielt die Einschleppung des Virus in die EU nur Wochen vor dem ersten Fall in der EU für nicht wahrscheinlich.
Deutschland
Rheinland-Pfalz
Wissing: KI-Gesetz hätte innovationsfreundlicher sein können
Nach langem Ringen tritt das europäische Regelwerk zu Künstlicher Intelligenz, in Kraft. Klar ist für Wissing: „Startups möchten nicht im Wesentlichen Rechtsanwälte beschäftigen.“
Ukraine
Russland
Urteil: Menschenrechtsverletzungen auf Krim durch Russland
Vor rund zehn Jahren annektierte Russland die Halbinsel Krim. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte spricht nun ein deutliches Urteil.
Ukraine
Russland
Gericht verurteilt Russland wegen Menschenrechtsverletzungen auf Krim
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen Menschenrechtsverletzungen auf der Krim nach der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel verurteilt. Dies entschieden die Richter am Dienstag in Straßburg und gaben damit einer Klage der Ukraine statt. Russland erkennt die Urteile des Gerichtshofs nicht an.
Europarat
Europarat verabschiedet KI-Konvention
Große Hoffnungen lagen auf der Konvention des Europarats zu Künstlicher Intelligenz: Kann sie die Lücken schließen, die die EU mit ihrem KI-Gesetz gelassen hat? Kritiker finden deutliche Worte.
Deutschland
Baerbock ruft zur Verteidigung der Werte des Europarats auf
Wie die Bundesrepublik ist auch der Europarat 75 Jahre alt. Das ist dem Bundestag eine Debatte wert. In diese spielt plötzlich die Tagespolitik hinein.
Europarat
Jubiläum in unruhigen Zeiten: Europarat wird 75
Der einst so stolze Europarat ist zu seinem Jubiläum angeschlagen: Krisen, wo man hinsieht - und Mitglieder, die mit Austritt drohen. Doch abschreiben sollte man die große Schwester der EU noch nicht.
Frankreich
Gerichtshof weist Klimaklage von Jugendlichen gegen 32 Staaten ab
Die Klimaklage von portugiesischen Jugendlichen gegen Deutschland und mehr als 30 andere europäische Staaten ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gescheitert. Die Richter wiesen die Klage auf mehr Klimaschutz am Dienstag in Straßburg als unzulässig ab.
Frankreich
Klimaseniorinnen vor Gerichtshof erfolgreich
Der Menschenrechtshof stellt sich in einem deutlichen Urteil hinter eine Klage älterer Frauen, die von der Schweiz mehr Klimaschutz verlangen. Das eröffnet Klimaschützern weltweit neue Möglichkeiten.
Frankreich
Erste Klimaklage vor Menschenrechtsgericht erfolgreich
Klimaschützer haben mit einer ersten Klage für schärfere Maßnahmen gegen den Klimawandel vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Erfolg gehabt. Der mangelnde Klimaschutz der Schweiz habe die klagenden Seniorinnen in ihren Menschenrechten verletzt, entschieden die Richter am Dienstag in Straßburg. Das Urteil könnte ein Präzedenzfall für weitere Klimaklagen sein.
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