Schul-Neubau in Neuendettelsau wird zu einer Hängepartie | FLZ.de
Schul-Neubau in Neuendettelsau wird zu einer Hängepartie
Der Neubau der Grund- und Mittelschule in Neuendettelsau wird zur Hängepartie: Das Vorhaben am Bestandsstandort umzusetzen, ist für die Gemeinde finanziell nicht stemmbar. Einer Rolle rückwärts hin zum Sportpark stehen einige Gemeinderäte skeptisch gegenüber.
Es waren für eine Gemeinde in der Größe von Neuendettelsau schwindelerregende Zahlen, die am Montagabend in der Sitzung des Gemeinderates vorgestellt wurden. Der Neubau der Grund- und Mittelschule wird nach derzeitigem Stand zwischen 47,5 und 93,6 Millionen Euro kosten.
Die günstigste Variante wäre der Neubau im Sportpark. Alle anderen Varianten wären deutlich teurer – etwa die von Christian Scheuerpflug (SPD) vorgestellte Variante eines Teilneubaus samt Einzelmaßnahmen am Bestand, die man bis in die 2030er Jahre strecken könnte. Zu teuer, dass es sich die Gemeinde finanziell leisten könnte, wie Bürgermeister Christoph Schmoll und Geschäftsleiter Stefan Grün mehrfach betonten.
Eine niedrige Beteiligung
Die seit 2016 laufende und bisher 79 Sitzungen umfassende Diskussion über das Vorhaben bekam im Jahr 2022 einen zeitlichen Dämpfer. Im Rahmen eines Bürgerentscheides sprachen sich 51,9 Prozent der Wahlberechtigten für den Neubau am Altstandort aus, 48,1 Prozent votierten dagegen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Nur 40,8 Prozent, also nicht mal die Hälfte aller Wahlberechtigter, gaben ihre Stimme ab.
Rein rechtlich hat das Ergebnis des Bürgerentscheides keine Bindung mehr. „Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats“, heißt es in der bayerischen Gemeindeordnung. Der Entscheid könne innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden, „es sei denn, dass sich die dem Bürgerentscheid zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat“, heißt es auf Anfrage vom Landratamt Ansbach.
Politisch und moralisch wäre ein Ignorieren des Ergebnisses aber nicht ok, wie es Christian Scheuerpflug ausdrückte. Der Sportpark sei verbrannt. Fraktionskollegin Birgit Bischoff plädierte zwar für einen Neubau. Mit dem Sportpark hat sie aufgrund des Bürgerentscheides aber ein Problem, wie sie in der Sitzung betonte.
Die Demokratie steht in der aktuellen Zeit stark unter Beschluss, leitete Rebecca Schmidt (Grüne) ihr Statement ein. Die Mehrheit habe sich beim Bürgerentscheid gegen den Sportpark ausgesprochen. „Unsere Aufgabe ist es, das umzusetzen.“ Vor dem Entscheid habe man aber noch keine Zahlen gehabt, entgegnete Marcus Schomber (CSU). Andere Varianten könne man sich nicht leisten. „Ich denke, das werden die Bürger akzeptieren.“
Bürgerentscheid sei Bürgerentscheid, äußerte Wolfgang Arlt (CSU). „Das Dorf hat so entschieden.“ CSU-Kollege und stellvertretender Bürgermeister Andreas Steinbauer hingegen sagte im Nachgang der Gemeinderatssitzung, dass die neuen Erkenntnisse dem Gremium durchaus das Recht geben, so eine Situation neu zu bewerten.
„Wir reden nicht mehr darüber, was wir wollen, sondern darüber, war wir können“, erklärte Bürgermeister Christoph Schmoll. Die Verwaltung habe alles versucht, andere Varianten so hinzurechnen, dass eine Umsetzung darstellbar sei. „Es gelingt uns nicht“, machte der Rathauschef deutlich. „Wir haben keine Spielräume mehr.“
