Projekt gescheitert: Aus für die Blau-Kreuz-Pläne in Uehlfeld | FLZ.de

Die Uehlfelder Ratssitzung am Dienstagabend hatte eine echte Überraschung zu bieten. Das Blaue Kreuz hatte am kleinen Zeckernberg ein Wohnheim für ehemalige Alkoholsüchtige geplant, doch nun ist das Projekt gescheitert. Wie Bürgermeister Detlef Genz erläuterte, habe sich der Träger zurückgezogen. Walter Prechtel übte Kritik am weiteren Verfahrensfortgang.

Die Blau-Kreuz-Absage habe ihn am Tag des Redaktionsschlusses für die „Vor-vor-Sitzung“ telefonisch ereilt, sagte Genz, weshalb die „Erste Änderung des Bebauungsplans Am kleinen Zeckernberg“ seinerzeit noch von der Tagesordnung genommen worden sei. Im Hintergrund stimmten sich die Verwaltung und das beauftragte Büro Müller-Maatsch ab, ob das Verfahren trotzdem zum Ende gebracht werden sollte. Die Meinung lautete: ja. Mit dem Rat sei das aber nicht abgestimmt gewesen.

Ausgerechnet Genz’ Bürgerblock-Kollege Walter Prechtel übte am Vorgehen nun Kritik. Er äußerte Unverständnis, „dass das Thema heute auf der Tagesordnung steht. Mir ist es rätselhaft, wieso wir das weiterverfolgen.“ Schließlich hätten die Pläne des Blauen Kreuzes die Bebauungsplanänderung angestoßen – „wir haben alles so konzipiert, wie der Auftraggeber das wollte“, es auf seine Wünsche abgestimmt. Entsprechend erachtete er es als „sinnlos“, das Thema jetzt zu behandeln. Wenn sich ein neues Projekt finde, passe der Bebauungsplan wohl wieder nicht.

Bürgermeister Genz erklärte, dass es sich bei dem Verfahren um keinen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, sondern um eine Bebauungsplanänderung handle. „Wir stehen kurz vor dem Abschluss des Verfahrens, wir haben die Kosten eh.“ Deshalb plädierte Genz dafür, alles rechtskräftig zu machen. „Wir haben uns Gedanken gemacht, wie wir weitermachen.“ Man wolle das Gebiet so flexibel ausweisen, dass sowohl eine soziale Nutzung als auch (verdichtete) Wohnbebauung möglich sind. „Du hast dir Gedanken gemacht“, stellte Prechtel richtig. „Wir als Gemeinderat sind das entscheidende Gremium und wir hätten das vorher abstimmen sollen. Aber das war scheinbar eine Verwaltungsentscheidung.“

Architekt Frieder Müller-Maatsch erinnerte daran, dass mit der Bebauungsplanänderung deutlich mehr als das Blau-Kreuz-Projekt erreicht werden sollte. Schließlich beinhalte das Verfahren die drei Grundstücke, die für das Blaue Kreuz vorgesehen waren, zwei Flächen, auf denen das Senioren-Centrum Vitanas erweitern könnte, und vor allem die Fußwege-Verbindung von der Gänsweiher-Siedlung bis in den Altort samt Überquerungshilfe für die Kreisstraße und der Versetzung des Ortsschildes. Letztlich hatte die Regierung für den Fußweg sogar Mittel aus der Städtebauförderung zugesagt, obwohl der Bereich gar nicht im Sanierungsgebiet liege, so Müller-Maatsch.

„Wenn das Konzept fertig ist, gehen wir nach wie vor davon aus, dass die Förderung bleibt“, so der Planer. „Das Ganze jetzt zu kippen, würde das Förderkonstrukt kippen.“ Die Unterlagen seien fertig, sein Büro habe die Arbeit für den Antrag bereits erledigt. Die Planungskosten blieben so oder so an der Gemeinde hängen. Denn es gebe keinerlei Verträge mit dem Blauen Kreuz, so Genz. Entsprechend sei der Träger auch nicht schadenersatzpflichtig. Leonhard Dümmler ergänzte: „Wir waren als Gemeinde zu blauäugig. Nachdem das Blaue Kreuz abgesprungen ist, stehen wir jetzt richtig dumm da.“

Angelika Stierhof fühlte sich von den neuen Entwicklungen „völlig überrumpelt“. Sie wollte das Ganze nicht-öffentlich besprechen. Davon hielt Genz wiederum gar nichts: „Es hat sich an den Plänen nicht viel verändert – wir sind jetzt viel flexibler. Der Bebauungsplan ist öffentlich und gehört öffentlich diskutiert, wir haben es auf der Tagesordnung.“

Aber selbst Vize-Bürgermeister Gerhard Winkler fand: „Wir reiten hier ein totes Pferd. Wir wissen, dass es nie so kommen wird, wie wir es planen.“ Auf dem Dreifach-Grundstück der Gemeinde habe es vor einigen Jahren bereits Pläne für hohe Punkthäuser mit bis zu sechs Stockwerken gegeben. Der Grünen-Rat befürwortet eine verdichtete Bebauung ausdrücklich und brachte als Kompromiss – wie noch unter Bürgermeistervorgänger Werner Stöcker besprochen – Mehrfamilienhäuser mit bis zu vier Stockwerken ins Spiel.

Doch neue Projekte ließen sich nicht von heute auf morgen klären. „Wir sollten das Verfahren einfrieren, bis geklärt ist, was kommt“, schlug Winkler vor. Davor warnte allerdings Müller-Maatsch: Die Marktgemeinde habe im Verfahren von den Behörden „so viele Zugeständnisse bekommen“. Jetzt aufzuhören wäre „Blödsinn, wir sollten es abschließen, damit es rechtskräftig wird“.

Doch dazu konnten sich die Räte am Dienstag nicht durchringen. Der Kompromiss: Das Thema wird in einer Bauausschuss-Sitzung in aller Ruhe besprochen, ehe das Ratsgremium etwas entscheidet. Auch wenn Genz klar machte: „Ich verstehe es ehrlich gesagt überhaupt nicht.“

Und das Blaue Kreuz? Die Hintergründe für den Rückzug blieben in der Sitzung schleierhaft. Joachim Lorenz, Einrichtungsleiter am Standort in Rauschenberg, begründete dies auf Nachfrage unserer Redaktion mit der kompletten Überarbeitung des Heimgesetzes. „Die Auflagen sind jetzt nicht mehr so scharf.“ Das Blaue Kreuz sei deshalb nicht mehr gezwungen, zu bauen, und könne in Rauschenberg bleiben. Nur Renovierungsarbeiten seien nötig. „In Uehlfeld wäre das Risiko recht hoch gewesen – mit 8,5 Millionen Euro.“ Nun sei man froh, ein so großes Projekt doch nicht angehen zu müssen.