Pistorius: Lage für Bundeswehrsoldaten im Niger ruhig | FLZ.de

Nach dem Putsch im Niger ist die Lage für die deutschen Soldaten auf dem Lufttransportstützpunkt Niamey im Westen des Landes laut Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht kritisch. „Die Entwicklung ist immer noch ein klein wenig unklar“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei seinem Besuch bei der Gebirgsjägerbrigade 23 im bayerischen Bad Reichenhall. Er habe mit dem Kommandierenden in Niamey telefoniert, „er hat mir versichert, dass er sich keine Sorgen macht, dass die Lage ruhig ist“.

Pistorius betonte, sein Ministerium habe in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt die Situation im Blick: „Die Priorität Nummer eins ist die der Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten, sowohl in Niamey als auch in Mali.“ Dazu gehöre auch die Prüfung, auf welchen Wegen die demnächst anstehende Rückverlegung der deutschen Soldaten aus dem benachbarten Mali möglich wäre. „Im Augenblick sieht es wieder so aus, als ob wir auch über Niamey weiter rückverlegen können.“ Für den Fall, dass dies nicht möglich sei, würden andere Routen geprüft.

Mit Blick auf das Ende des UN-Einsatzes Minusma in Mali sagte Pistorius, dort sei nicht erreicht worden, was erreicht werden sollte. „Das hat aber vor allen Dingen mit innenpolitischen Gründen in Mali zu tun und ist kein Fehler der Bundeswehr, kein Fehler der Strategie, sondern eben den Umständen geschuldet, wie sie sich in Mali entwickelt haben“, betonte er.

Die UN-Friedensmission Minusma muss ihre Soldaten vorzeitig bis Ende 2023 aus Mali abziehen, da die malische Militärregierung dies verlangt. Das Mandat sei nur verlängert worden, um den Rückzug gewährleisten zu können. „Wir sind ja nicht speziell als Bundeswehr des Landes verwiesen worden, sondern als Teil des Kontingents. Man muss sogar sagen, dass wir bei den malischen Behörden nach wie vor ein gutes Standing haben. Es hilft nur nichts.“

Im Zuge der Minusma-Mission sind deutsche Soldatinnen und Soldaten an drei Standorten stationiert, im vergangenen Jahr waren es maximal 1400. Ein Großteil befindet sich im Norden Malis, in Gao. Weitere deutsche Blauhelmsoldaten sind in Bamako im UN-Hauptquartier stationiert. Zudem sind deutsche Soldaten im Niger, in Niamey, in einem Lufttransportstützpunkt zum Verwundeten-, Personen- oder Materialtransport eingesetzt.

© dpa-infocom, dpa:230803-99-683252/2