Nach Protesten im Iran kehrt Normalität zurück | FLZ.de

Nach den schweren Unruhen und landesweiten Aufständen im Iran kehrt in den Metropolen allmählich Normalität zurück. Zwar seien in der Stadt an vielen wichtigen Orten noch Polizisten und Sicherheitskräfte stationiert, jedoch nicht mehr in einem Ausmaß wie am vergangenen Wochenende, berichteten Einwohner der Hauptstadt und Millionenmetropole Teheran. „Vielleicht gibt es die Tage aber wieder Proteste“, sagte ein Mann.

Auch Analysten, die das Protestgeschehen seit ihrem Beginn Ende Dezember dokumentieren, verzeichneten einen deutlichen Rückgang. Am Dienstag wurden einer Analyse des amerikanischen Critical Threats Project (CTP) zufolge nur noch sieben Proteste in sechs Provinzen registriert. Das CTP wird von den in Washington ansässigen Denkfabriken Institute for the Study of War (ISW) und American Enterprise Institute betrieben.

Der Bericht wies jedoch darauf hin, dass aufgrund der Internetsperre nur wenige Informationen nach außen gelangen. Am vergangenen Donnerstag zählte das CTP noch 156 Demonstrationen in 27 der 31 iranischen Provinzen. Die Autoren verwiesen zudem auf die hohe Zahl an Todesopfern bei den Unruhen, die sich allerdings nicht unabhängig verifizieren ließ. „Das Ausmaß an Brutalität könnte die Demonstrierenden entmutigen und die Häufigkeit der Protestaktivität verringern.“

Bewohnern im Iran können seit Dienstag erstmals nach mehreren Tagen wieder ins Ausland telefonieren. Sie beschrieben eine angespannte Ruhe in den Städten. Die größten Massenproteste habe es demnach am vergangenen Donnerstag und Freitag gegeben. Der Sicherheitsapparat reagierte mit äußerster Gewalt. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Hengaw sind seit Protestbeginn mehr als 2.500 Menschen ums Leben gekommen.

Irans Sicherheitsapparat geht systematisch gegen die Massenproteste vor, die der Staat als ausländische Intervention bezeichnet. Außenminister Abbas Araghtschi verteidigte in einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen das Vorgehen der Staatsmacht. Ursprünglich friedliche Proteste seien durch „ausgebildete terroristische Elemente“ in Gewalt umschlugen, sagte er. 

In einer Provinz meldete der Geheimdienst der iranischen Revolutionsgarden die Festnahme mehrerer „Hauptverantwortlicher“ der Unruhen. Die Generalstaatsanwaltschaft warnte unterdessen vor einer Zusammenarbeit mit dem persischsprachigen Exilsender „Iran International“, den viele Iranerinnen und Iraner trotz Internetsperre in den vergangenen Tagen in ihren Wohnzimmern empfangen konnten. Laut Menschenrechtlern droht bereits die erste Hinrichtung eines Demonstranten.

US-Präsident Donald Trump hat die Staatsführung der Islamischen Republik Iran vor der Hinrichtung von Teilnehmern der jüngsten Massenproteste gewarnt. „Wir werden sehr hart reagieren“, sagte der Republikaner dem TV-Sender CBS News in Detroit. Näher führte Trump seine Drohung nicht aus. Die iranische Justiz hatte zuvor die ersten Protestteilnehmer vor Gericht gestellt. „Falls sie das machen, werden wir sehr entschlossen handeln“, sagte Trump.

Seit Beginn der Proteste gegen das autoritäre Herrschaftssystem der Islamischen Republik vor mehr als zwei Wochen hatte Trump dem Iran schon mehrfach mit einem Eingreifen der USA gedroht, falls Demonstranten getötet würden. Letzteren sagte er nun erneut Unterstützung zu. Hilfe sei unterwegs. Seine Drohungen blieben bislang jedoch folgenlos.

Israelische und arabische Regierungsvertreter sollen der US-Regierung nach Informationen des Senders NBC News nahegelegt haben, vorerst von einem Angriff auf den Iran abzusehen. Die Führung in Teheran sei demnach noch nicht ausreichend geschwächt, um durch einen militärischen Schlag gestürzt werden zu können. Doch welche Optionen bleiben Trump darüber hinaus?

Die USA könnten nach Einschätzung eines Experten Cyberattacken in Betracht ziehen, nachdem Irans Staat das Internet blockiert hat. „Wenn die Vereinigten Staaten oder Israel die Fähigkeit haben, diesen Eisernen Vorhang niederzureißen, wird dies von den Iranern mit großer Freude aufgenommen werden“, sagte Karim Sadjadpour, Analyst an der Denkfabrik Carnegie, in einem Podcast mit dem US-Sender NPR.

Ähnlich äußerte sich eine frühere Iran-Expertin des US-Außenministeriums: Cyberoperationen gegen militärische Fähigkeiten, Druck auf Verbündete, iranische Diplomaten auszuweisen, die Geisterflotte iranischer Öltanker zu beschlagnahmen und chinesische Importe von iranischem Öl mit Sanktionen zu belegen, zählte sie als mögliche Maßnahmen auf. „Weder Militärschläge noch eine weitere Runde von Atomgesprächen werden eine bessere Zukunft für die Iraner oder für die Interessen der USA sichern“, schrieb Suzanne Maloney in einem Gastbeitrag für die „New York Times“.

Denkbar seien auch gezielte Angriffe auf Offiziere oder paramilitärische Einheiten, heißt es in einer Analyse der Denkfabrik Chatham House. Autor Bilal Y. Saab warnt jedoch vor unvorhersehbaren Konsequenzen. „Würde dies tatsächlich das Ziel der iranischen Demonstranten unterstützen, das Regime zu stürzen? Die ehrliche Antwort lautet: Wir wissen es nicht.“ Sollte Trump Irans obersten Führer Ali Khamenei töten lassen, sei ein wahrscheinlicher Nachfolger ein Militärregime unter der Führung der islamischen Revolutionsgarden. Irans Militär hatte im Falle eines Angriffs mit einer entschiedenen Antwort gedroht.

Inmitten der Massenproteste und militärischer Spannungen rief das US-Außenministerium seine Bürger zur sofortigen Ausreise auf. „Erwägen Sie, den Iran auf dem Landweg in Richtung Türkei oder Armenien zu verlassen, sofern dies sicher ist“, hieß es in einer Mitteilung. Falls eine Ausreise nicht möglich sei, riet die virtuelle US-Botschaft ihren Staatsbürgern, einen sicheren Ort aufzusuchen. „Meiden Sie Demonstrationen, verhalten Sie sich unauffällig und achten Sie auf Ihre Umgebung.“ Die verfeindeten Länder unterhalten seit 1979 keine diplomatischen Beziehungen mehr.

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