Millionen-Loch klafft im Haushalt: Herrieden stehen sparsame Jahre bevor | FLZ.de

Bislang galt Herrieden als Stadt, in der aufgrund sprudelnder Steuereinnahmen im übertragenen Sinn Milch und Honig fließen. Nun aber muss auch hier gespart werden. Grund ist ein Millionen-Loch im Haushalt.

Hinter den Kulissen ist das Thema schon seit längerem bekannt, angeordnete Kurzarbeit bei großen Unternehmen sind nie ein gutes Zeichen - schon gar nicht für sprudelnden Absatz. Was Bürgermeisterin Dorina Jechnerer in der Stadtratssitzung am Mittwochabend unter Bekanntgaben verkündete, konnte demnach niemand in dem Gremium überraschen. Zumal die CSU das Thema – wenngleich mit nicht korrekten Einzelpositionen – bereits öffentlich gemacht hatte. „Der Stadtkämmerei wurde ein Gewerbesteuermessbescheid für ein Herrieder Unternehmen übermittelt, welcher zu einer Mindereinnahme bei der Stadt Herrieden von zirka 1,45 Millionen Euro für das laufende Jahr im Bereich der Vorausleistungen führt.” Doch damit nicht genug.

Denn parallel zu dieser Botschaft wurde der Stadt mitgeteilt, dass „für das Jahr 2024 auf Basis des Jahresergebnisses ein Betrag in Höhe von circa 2,2 Millionen Euro zurückzuerstatten ist”. Macht summa summarum ein haushaltstechnisches Minus von rund 3,65 Millionen Euro, das es auszugleichen gilt. Fraglos ein Schlag ins Kontor, wie die Bürgermeisterin konstatierte. „Rückzahlungen und Mindereinnahmen sind für eine Kommune alles andere als erfreulich”, befand die Rathaus-Chefin gefasst, gleichwohl seien sinkende Einnahmen aus der Besteuerung der im Stadtgebiet ansässigen Unternehmen „angesichts der globalen Entwicklungen eine Option, mit der man rechnen muss”.

Wie Jechnerer weiter ausführte, habe man bei den Haushaltsplanungen unter ihrer Ägide globale Krisen wie die Corona-Pandemie, die Energieverteuerung und eine allgemeine Wirtschaftsflaute stets im Blick gehabt und entsprechend berücksichtigt. Insofern seien die Haushalte der vergangenen Jahre „mit Bedacht und gewissen Handlungsspielräumen” aufgestellt worden.

Bei den jeweiligen Haushaltsberatungen sei dieses Risiko gegenüber den Stadträten bereits deutlich thematisiert worden. Aber auch öffentlich hatte Jechnerer, etwa bei den Bürgerversammlungen im Herbst 2024, von finanziellen Herausforderungen für die bayerischen Kommunen gesprochen. Nun hat sich die Situation aber für Herrieden konkretisiert – und nochmals deutlich zugespitzt.

Da passt es zwar ins Bild, dass im aktuellen Haushalt des laufenden Jahres „ein eher vorsichtiger Ansatz bei den Gewerbesteuereinnahmen” eingeplant worden ist. „Der Haushalt 2025, der zusammen mit Vertretern aller Fraktionen über mehrere Monate Schritt für Schritt erarbeitet wurde, trägt der nun eingetretenen Entwicklung Rechnung”, sagte Jechnerer mit einem Seitenhieb auf kritische Stimmen im Rat. Gleichwohl gilt es akut ein Problem zu lösen bei einem haushaltsrechtlichen Minus von rund 3,65 Millionen Euro. Am 13. Oktober wird sich der Finanz- und Personalausschuss in seiner nächsten Sitzung damit befassen.

Bereits jetzt zeigte die Bürgermeisterin einen möglichen Lösungsansatz auf. Demnach könnte das klaffende Loch in der Stadtkasse über den bereits im Haushalt vorgesehenen Kassenkredit in Höhe von 3,5 Millionen Euro und mithilfe der laufenden Gewerbesteuereinnahmen ausgeglichen werden. Damit wären die Rückforderungen des Unternehmens beglichen und die Mindereinnahmen abgefangen. „Alternativ dazu kann ein Nachtragshaushalt beschlossen werden”, stellte Jechnerer in den Raum. Auch darüber wird der Finanz- und Personalausschusses in der kommenden Sitzung beraten.

Die Auswirkungen der verminderten Steuereinnahmen sind jedenfalls drastisch. Auch darauf wies Jechnerer vorsorglich hin. Die Rückforderungen und Mindereinnahmen werden sich konkret auf die Höhe der Kreisumlage auswirken. Die bemisst sich an der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt, was aber nicht sofort zu Buche schlägt.

„Nachdem sich die Höhe der Kreisumlage 2026 auf Basis der Steuerkraft von 2024 berechnet und die Rückzahlung nicht im Jahr 2024, sondern im Jahr 2025 zu Buche schlägt, wirkt sich die Rückzahlung nicht mindernd auf die Kreisumlage im Jahr 2026 aus”, schilderte Jechnerer das Prozedere und schob einen warnenden Zeigefinger gleich hinterher.

„Es sollte für 2026 voraussichtlich mit einer um circa 1 Million Euro höheren Kreisumlage im Vergleich zu 2025 gerechnet werden.” Erst im Kalenderjahr 2027 werde sich die Rückzahlung wegen der verminderten Steuerkraft in einer vergleichsweise geringeren Kreisumlage niederschlagen. Die dahintersteckende Botschaft ist klar: Herrieden wird den Gürtel enger schnallen müssen.