Landrat bekämpft auf Burg Hoheneck das Kirchturmdenken | FLZ.de

Die Zeit des Kirchturmdenkens muss vorbei sein. Das hatte Dr. Christian von Dobschütz stets betont. Um dem Nachdruck zu verleihen, lud der Landrat – mit dem Büro „GE/CON“ – Vertreter der Gemeinden zum Workshop auf Burg Hoheneck. Denn: „Interkommunale Zusammenarbeit ist kein nice to have, sondern eine Überlebensstrategie.“

So lautete das Fazit, nachdem von Dobschütz mit einer künstlichen Intelligenz gechattet hatte. Wie treffend dieser Satz ist, wurde am Dienstag klar. Schließlich plagen die Kommunen oftmals dieselben Sorgen: zu viel Arbeit für zu wenige Mitarbeiter, Fachkräftemangel und eine überbordende Bürokratie. Und aus noch einem Grund ächzen die Gemeinden: Bund und Land stülpten ihnen immer mehr Aufgaben über, ohne dafür einen finanziellen Ausgleich zu schaffen. Ein unveränderbarer Status quo?

Wenn es nach dem Landrat geht ganz und gar nicht. In kleinen Gruppen machten sich Bürgermeister und Verwaltungsangestellte Gedanken, an welchen Stellen eine Zusammenarbeit zwischen mehreren Kommunen sinnvoll wäre. Die Antworten waren überraschend ähnlich – ein Zeichen, dass in vielen Gemeinden und Städten derselbe Schuh drückt.

Nein, interkommunale Zusammenarbeit ist auch im hiesigen Landkreis keine neue Entwicklung, wie der Scheinfelder Bürgermeister Claus Seifert unterstrich: „Wir leben sie seit 50 Jahren“, sagte er mit Blick auf die Verwaltungsgemeinschaften, die auf jenem Prinzip beruhen. 30 von 38 Kommunen sind in einer solchen VG organisiert, so der Diespecker Markus Helmreich. Hinzu kommen Zweckverbände - etwa beim Abwasser - Schulverbände, Kommunale Allianzen und viele kleinere Projekte.

Doch es gibt noch Felder, in denen weitere Kooperationen denkbar wären. Erik Schmidtmann, Vertreter der Kommunalberatung „GE/CON“, zeigte einige Beispiele aus der angewandten Praxis. Im Kreis Groß-Gerau kaufen etwa alle Kommunen gemeinsam Strom ein. Was zunächst unspektakulär klingen mag, macht sich in der Kasse bemerkbar: 2,5 Millionen Euro werden dadurch Jahr für Jahr eingespart.

In Unterfranken kooperieren die Stadt Würzburg, der Landkreis und die Kommunen beim Regionalmanagement. Ein Maßnahmenkatalog wurde erarbeitet, für den sogar die Bürgerschaft befragt wurde. Doch davor warnt Schmidtmann: „Ich bin da eher skeptisch.“ Er kennt einen Fall, da wurden ein eigenes Schwimmbad, ein Notarzt für jeden Ortsteil und ein 24-Stunden-Bierautomat gewünscht. Zwei der drei seien nicht unbedingt realistisch.

Von Dobschütz erwähnte den Landkreis Rhön-Grabfeld, mit dem er in Kontakt sei. Dort wurden die IT-Abteilungen des Landkreises und der Kommunen zu einer Einheit mit insgesamt 25 Mitarbeitern zusammengelegt. Diese kümmern sich um Updates, die Standardprogramme und die Hardware. Auf eines legte Schmidtmann in diesem Zusammenhang wert: Ihm gehe es keineswegs darum, Personal abzubauen – vielmehr müssten die vorhandenen Mitarbeiter besser vernetzt werden.

Im Landkreis sehen nicht nur der Landrat und Seifert, die das in ihren Reden hervorhoben, noch mehr Potenzial der interkommunalen Zusammenarbeit. In den Ergebnissen der Bürgermeister-Gruppenarbeiten waren die Handlungsfelder, für die das gewünscht wird, erstaunlich einheitlich: Die meisten betrafen die Hauptverwaltung.

Der Langenfelder und Landratsstellvertreter Reinhard Streng erklärte, dass kleine Einheiten oftmals effizienter arbeiten. Doch die Kommunalverwaltungen seien derart überlastet, dass sie häufig gar nicht mehr zu dem kämen, wofür sie brennen. „Wir werden zugemüllt bis oben hin.“ Als Beispiel nannte er die Statistik für die Bauschuttdeponie. Auch wenn diese gar nicht mehr betrieben werde, müsse er nächtelang Formalkram dokumentieren. Darum könnte sich doch der Landkreis kümmern, schließlich wisse er auch, welche Daten es dafür braucht.

Ausschreibungen und Vergaben, Bauhof-Fusionen, eine engere Zusammenarbeit der Feuerwehren, wie sie in Gerhardshofen und Dachsbach betrieben wird – und das sehr erfolgreich, wie Dachsbachs Peter Kaltenhäuser erläuterte –, Versicherungen, Archiv, Standesamt, EDV: In vielen Bereichen gebe es Möglichkeiten. Als Beispiel aus dem Landkreis wurde der gemeinsame Datenschutz-Beauftragte am Landratsamt genannt, der alle Kommunen betreut. Ein Modell, das weiter Schule machen könnte. Dietersheim hat kein Standesamt mehr, sondern betraute die Neustädter Verwaltung mit dieser Aufgabe – aber Bürgermeister Jürgen Meyer darf trotzdem noch Ehen schließen, sagte der Geschäftsleitende Beamte Simon Friedrich.

„Einzelbeispiele gibt es wie Sand am Meer“, so Schmidtmann. Doch diese müsse man größer denken und besser strukturieren. Wichtig: „Es braucht einen Kümmerer“, betonte der „GE/CON“-Vertreter. „Einer, der in den Arsch tritt, damit etwas vorangeht.“

Interkommunale Zusammenarbeit: Was zunächst super klingen mag, ist bisweilen komplizierter als man denkt: Das fängt schon bei der Frage nach der Rechtsform des Unternehmens, das dahinter steht, an. Als „Downer“ bezeichnete der Landrat zudem die Umsatzsteuer, die solche Kooperationen erschwere.

„Wir planen jetzt aber keine Gebietsreform und keinen Verlust der Souveränität der Gemeinden“, betonte Kaltenhäuser. Gemeinderäte und Bürgermeister müssten am Ende trotzdem noch die Hoheit haben. Wichtig sei auch, dass durch die Zusammenarbeit nicht mehr Kosten und zusätzliche Bürokratie anfallen. Effizienter und professioneller müsse die Arbeit werden, so Seifert – Zeit und Geld sparen, wie Helmreich ergänzte. Nein, sofort gehe all das nicht. Aber man könnte sich auf den Weg machen.

Wie von Dobschütz erklärte, sehe er den Landkreis dabei aber nicht als reinen Dienstleiter, zu dem die Kommunen als Kunden kommen und eine gewisse Leistung bestellen. Vielmehr wollen er und seine Behörde Partner sein. Schließlich könnten auch einzelne Kommunen als Experten in gewissen Bereichen auftreten und diese Expertise bündeln.

Gemeinsame Vergaben und Bauhof-Fusionen über Gemeindegrenzen hinweg stehen bei den Bürgermeistern jedenfalls hoch im Kurs. Mehrere Schritte stehen nun an, so der Landrat. Zuerst werde sein Haus die Ergebnisse des Workshops aufarbeiten und die gewünschten Projekte „identifizieren“. Im Anschluss sollte sich eine Arbeitsgruppe, in der auch Bürgermeister sind, Gedanken machen. Ohne externe Expertise werde man aber nicht auskommen.

Letztlich soll ein Konzept erarbeitet werden, das auf die Rahmenbedingungen im Landkreis angepasst ist. Nutzen, Struktur, Aufgaben und Verantwortung, fasste Eric Schramm von „GE/CON“ die Schlagworte zusammen. Diese müssten nun in ein „Beziehungsgeflecht“ gebracht werden. „Damit können wir dann weiterarbeiten“, fand auch von Dobschütz. Denn: „Interkommunale Zusammenarbeit ist kein Nice to have, sondern eine Überlebensstrategie.“