Parteineugründung von Thüringer Ex-BSWlern im Eilverfahren | FLZ.de

Zwei Tage nach ihrem Austritt aus dem BSW in Thüringen haben Ex-Mitglieder die neue Partei Thüringen.Gerecht gegründet. Zur Vorsitzenden wurde die ehemalige BSW-Landeschefin und Finanzministerin Katja Wolf gewählt, wie Gründungsmitglieder in Erfurt mitteilten. Die Gründung am Sonntag kam sogar für Mitglieder der bisherigen Führungsmannschaft überraschend. „Es gab eine spontane Parteigründung“, hieß es. 

Wolf hatte noch am Wochenende erklärt: „Wir müssen schnellstmöglich gründen. Entsprechend den Fristen müssten wir es noch im Oktober schaffen können.“ Dass die Neugründung noch am Sonntag erfolgte, soll eine Reaktion auf den unsicheren rechtlichen Status der BSW-Fraktion sein, in der nur noch zwei von zwölf Mitgliedern der Wagenknecht-Partei angehören. 

Die AfD-Fraktion hat bereits verlangt, der BSW-Fraktion mit Verweis auf die Landesverfassung die Finanzierung zu streichen. Außerdem ist von Mittwoch bis Freitag eine reguläre Landtagssitzung geplant, bei der sich ebenfalls die Frage nach dem Status der BSW-Fraktion stellen würde. 

 Nach den Angaben eines Sprechers der Gründungsmitglieder wurde Infrastrukturminister Steffen Schütz zu einem der Stellvertreter von Wolf gewählt - Schütz hatte das BSW ebenfalls am Freitag verlassen. 

„Wir haben versprochen, für Stabilität und Verlässlichkeit in Thüringen zu sorgen. Jetzt laden wir alle Menschen ein, dieses Versprechen gemeinsam mit uns in die Tat umzusetzen“, erklärte Wolf laut einer Mitteilung.

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