Fair und nachhaltig hergestellte Produkte bei eigenen Einkäufen will die Stadt mit dem Projekt „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik” in den Fokus rücken. Dafür wurde ein Leitfaden erarbeitet, der im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgestellt wurde. Nach aktuellem Stand wird das Projekt nicht fortgeführt.
Träger des Projektes ist die Engagement Global gGmbH. Deren Finanzgeber ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Koordiniert wird das Projekt von Aline Heidemann. Zu ihren Aufgaben zählten unter anderem der Austausch und das Vernetzen mit Koordinatorinnen und Koordinatoren anderer Kommunen, Schulungen der Mitarbeitenden in der städtischen Verwaltung, eine Bestandsaufnahme und eben der Leitfaden.
Der Leitfaden dient in erster Linie der Information, wie Heidemann betonte. „Er ist ein Kompass für die Mitarbeitenden”, ergänzte Patrick Peters, Leiter des Geschäftsbereichs Oberbürgermeister. In diesem werden beispielsweise soziale Standards benannt, Begriffe erklärt und rechtliche Möglichkeiten aufgezeigt. „Es ist erlaubt, Nachhaltigkeitskriterien zu beachten”, hielt die Koordinatorin fest. Aber: „Nicht alle Produkte können fair beschafft werden.”
Tatsächlich wurden schon einige Produkte umgestellt, die die Verwaltung nachhaltig beschafft. Heidemann nannte zum Beispiel die Arbeitskleidung des Betriebsamtes, Teebeutel und neue Stofftaschen in der Tourist-Info. Im Bereich der Bauwirtschaft etwa ist dagegen noch nichts passiert, antwortete sie auf eine entsprechende Nachfrage von Hannes Hüttinger (BAP). „Man muss klein und niederschwellig beginnen”, hielt die Koordinatorin fest.
Dabei spielt auch eine Rolle, dass im Rahmen des geförderten Projektes zum Beispiel ökologische Nachhaltigkeitsaspekte, etwa das Verwenden regionaler Produkte, weitestgehend ausgeklammert werden mussten. Dieser Umstand hat sich laut der Verwaltung in der Praxis als wenig zielführend erwiesen. „Das erlaubt nicht die Flexibilität, die wir uns gewünscht hätten”, so Patrick Peters.
Das Projekt „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik” läuft Anfang nächstes Jahres aus. Die Verwaltung hat dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgeschlagen, das Projekt nicht fortzuführen. Zum einen ist die Ausarbeitung eines neuen Förderantrages mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Zum anderen würde es dieses Mal nur eine Förderung von maximal 75 und nicht mehr von 90 Prozent geben.
Hinzu kommt, dass Heidemann gemäß den Ausführungen von Peters zu verstehen gegeben hat, die Tätigkeit als Koordinatorin nicht weiterführen zu wollen. Da das Projekt beim BMZ angesiedelt ist, musste der Schwerpunkt sehr stark auf Fairtrade und soziale Kriterien gelegt werden. Diese Festlegung auf einen Bereich wäre auch bei einem Folgeprojekt mit einem anderen Themenschwerpunkt gegeben.
Kritik an dem Vorschlag der Verwaltung gab es aus den Reihen der Stadträtinnen und Stadträte nicht. Gleichwohl hoben zum Beispiel Meike Erbguth-Feldner (Grüne) und Boris-André Meyer (Offene Linke Ansbach) die Bedeutung der nachhaltigen Beschaffung hervor. Sie legten Wert darauf, dass der Leitfaden auch ohne Koordinatorin und Projekt Beachtung finden muss und die entsprechenden Kriterien auch angewendet werden müssen.