Bürgermeisterin von Steinsfeld frustriert: „Damit ist das Projekt gestorben“ | FLZ.de

Der Vorschlag von Bürgermeisterin Margarita Kerschbaum, einen Grundsatzbeschluss zur weiteren Planung des Dorfgemeinschaftshauses (DGH) zu fassen, war im Steinsfelder Gemeinderat nicht mehrheitsfähig. Die Ablehnung sorgte bei der Rathauschefin für Enttäuschung.

Zunächst hatte sie berichtet, bei der Vorstellung des Projekts, bei dem es um den Umbau der Gemeindescheune in ein DGH ginge, im Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) auf Anhieb die Zusage erhalten zu haben, dass dieses im Rahmen einer kleinen Dorferneuerung gefördert werden könne. Die Fördersumme würde 50 bis 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten betragen.

Das ALE habe außerdem signalisiert, dass die Maßnahme sukzessive in mehreren Bauabschnitten bezuschusst werden könnte, so die Rathauschefin. Die Förderung sei auf maximal 300.000 Euro gedeckelt. Mit dem Projekt könne noch in diesem Jahr begonnen werden. Dabei würde es vor allem um die Bodenplatte und die Dachsanierung der Scheune gehen.

Zu den Gesamtkosten meinte sie: „Wir sprechen aktuell von 644.000 Euro brutto.“ Gut zwei Drittel der Kosten würden für den Ausbau der Bestandsscheune und einen kleinen Anbau anfallen. Hinzu kämen die Bodenplatte mit etwa 50.000 Euro, die Dachsanierung (rund 70.000 Euro) und die Außenanlagen (circa 42.000 Euro).

Unter Berücksichtigung der Fördermittel und möglicher Eigenleistungen bliebe ein von der Gemeinde zu tragender Restanteil von 200.000 Euro, so Margarita Kerschbaum, die dem Gemeinderat folgende Schritte vorschlug. Mit einem formlosen Antrag könne die Kommune ihr grundsätzliches Interesse anmelden. Und ein noch zu gründender Förderverein lege dann fest, wie hoch die Eigenleistung der Dorfgemeinschaft sein könne.

„Die Bereitschaft der Dorfgemeinschaft ist jetzt vorhanden. Wir müssen heute lediglich entscheiden: Wollen wir das? Ja oder nein? Nur diese Frage sollten wir heute beantworten. Das wäre ein tolles Projekt, das wir brauchen. Es ist weder überflüssig noch purer Luxus“, so das Plädoyer der Bürgermeisterin.

Diese Sichtweise teilten mehrere Gemeinderäte überhaupt nicht. Dr. Georg Huggenberger sagte: „Wir machen den zweiten Schritt vor dem ersten. Erst einmal müssen wir aber unsere Hausaufgaben machen und klären, ob die Gemeinde überhaupt in der Lage wäre, dieses Projekt in den nächsten drei bis vier Jahren zu finanzieren,“ meinte er. Außerdem sei noch völlig unklar, ob das neue Gebäude eine „Eventscheune“ oder ein „Dorfgemeinschaftshaus mit verschiedenen Versammlungsräumen“ werden solle. Ihm gehe das jedenfalls alles irgendwie viel zu schnell.

Gemeinderat Marius Schopf ging es um die Prioritäten. „Wir würden uns selber das Leben schwer machen, weil wir uns noch um viele andere Baustellen kümmern müssen. Das engt uns zu sehr ein und würde der Sache nicht gerecht werden.“ Zweiter Bürgermeister Dominik Langenbuch sah vor allem das Thema Eigenleistung sehr kritisch. „Wir haben noch viele andere Themen, zum Beispiel die Schaffung von Bauplätzen und das neue Feuerwehrhaus. Wir müssen gut auf unsere Finanzen aufpassen.” Außerdem würden in der Landwirtschaft hin und wieder Fördergelder kurzfristig gestrichen. Dieses Risiko bestehe auch hier.

In weiteren Wortmeldungen wurde angezweifelt, dass man überhaupt so groß bauen müsste, beziehungsweise gefordert, mit der Entscheidung bis zur Haushaltssitzung zu warten. „Wir sollten einen Schritt zurückgehen und das weitere Vorgehen dem neuen Gemeinderat überlassen“, lautete die Empfehlung von Marius Schopf.

Die Diskussion wogte hin und her. Zwischenzeitlich wurde es Altbürgermeister Hans Beier, der als Zuhörer da war, zu bunt. Er verließ demonstrativ den Sitzungsraum. Schließlich kam aus der Runde ein Antrag zur Geschäftsordnung, nun endlich über den Antrag abzustimmen. Nach weiteren Debattenbeiträgen und Hinweisen der Bürgermeisterin, wonach ein Grundsatzvotum noch keine finanzielle Bindung bedeute, wurde der Beschlussvorschlag verlesen: „Wir erteilen weiteren Planungen das gemeindliche Einvernehmen und beantragen eine kleine Dorferneuerung. Ein Förderverein setzt sich mit dem Gemeinderat zusammen und berät über weitere Fragen und Anliegen“, so der Wortlaut.

Fünf Ratsmitglieder stimmten dafür, aber acht dagegen. Die Bürgermeisterin fasste ihre Enttäuschung mit den Worten zusammen: „Damit ist dieses Projekt gestorben.“