Bürgerentscheid sorgt für „gelebte Demokratie” in Altershausen | FLZ.de
Bürgerentscheid sorgt für „gelebte Demokratie” in Altershausen
„Das ist gelebte Demokratie“, meinte eine Altershäuser Bürgerin, die zur vergangenen Gemeinderatssitzung von Münchsteinach gekommen war. Das Gremium befasste sich mit einem Bürgerentscheid zur Lage des Dorfgemeinschaftshauses und der damit in Zusammenhang stehenden Problematiken.
Im Münchsteinacher Ortsteil Altershausen wurden 166 Unterschriften gesammelt, um ein Bürgerbegehren durchzusetzen. Die notwendigen zehn Prozent im Verhältnis zur Einwohnerzahl wurden dadurch mehr als erreicht. Es geht um die Frage, ob das neue Dorfgemeinschaftshauses im Faust-Anwesen im Ort, oder doch außerhalb auf dem Bolzplatz mit mehr Fläche neu gebaut werden soll.
Bürger wollen sich selbst engagieren
Deswegen haben sich in Altershausen zur Planung der Dorferneuerung viele engagierte Bürger zusammengefunden. Sie seien bereit, sich bei den Projekten zum Wohle des Ortes mit viel Eigenleistung einzubringen, berichtete der Altershäuser Gemeinderat Thomas Jordan. Allerdings befürchtete er, dass die Begeisterung abnehmen könnte, wenn über den Kopf der Bevölkerung hinweg entschieden wird.
Das sah auch Bürgermeister Jürgen Riedel so. Der Gemeinderat hätte sich aber ohnehin nicht gegen den Bürgerentscheid wehren können, da die rechtlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind. Trotzdem hatte das Gremium mit acht zu fünf Stimmen zunächst mehrheitlich beschlossen, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 20. Juni nicht aufgehoben wird. Demnach soll das Gemeinschaftshaus auf dem Bolzplatz gebaut werden. Zugleich soll an dieser Stelle das neue Feuerwehrhaus entstehen.
Zu klein für moderne Löschfahrzeuge
Das bisherige Gerätehaus – das derzeit als Dorftreffpunkt genutzt wird – ist zu klein geworden und entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine Ortsteilfeuerwehr. Ein Löschfahrzeug nach modernem Standard und ein Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) könnten hier weder parken noch vernünftig be- und entladen werden. Auch gebe es bisher keine zeitgemäße Möglichkeit, die Atemschutzgeräte zu verwahren oder entsprechende Gruppenräume. Altershausen brauche aber eine eigene Feuerwehr, weil sonst die Rettungswege zu weit sind, erklärte Bürgermeister Riedel.
In der Folge wurde diskutiert, ob man das Dorfgemeinschaftshaus – wie von der Mehrheit der Altershäuser gewünscht – im Ortskern „An der Steige 3“ unterbringt, die Feuerwehr aber woanders. Denn die an das liebevoll gepflegte Faustanwesen angrenzende Scheune wäre zwar groß, dort gibt es aber keine Parkplätze für die Einsatzkräfte. Ein Bürger meinte, dass er einmal erlebt hat, wie schlimm es ist, wenn die Feuerwehr zu spät kommt. Deswegen sei er sehr für das Feuerwehrhaus am Bolzplatz.
Die Bürgerentscheide, die in Münchsteinach am 8. Oktober zusammen mit den Landtagswahlen zur Abstimmung stehen, vermeiden das Thema Feuerwehrhaus jedoch ganz. Der Stimmzettel wird zwei Begehren und eine Stichfrage enthalten.
Drei Fragen erwarten die Bürger
Die Frage im Ratsbegehren lautet: „Sind sie dafür, dass ein Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Altershausen an anderer Stelle als am Standort ,An der Steige‘ (Faust) als Neubau errichtet wird?“ Das Bürgerbegehren wurde wie folgt formuliert: „Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 20. Juni 2023 zum Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses inklusive Feuerwehrhaus auf dem Bolzplatz in Altershausen aufgehoben und stattdessen der Standort An der Steige 3 (Faust) für ein Dorfgemeinschaftshaus genutzt wird?“
Die Stichfrage würde notwendig, falls die beiden beim Bürgerentscheid 1 und 2 (Ratsbegehren und Bürgerbegehren) gestellten Fragen „in einer nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja beantwortet würden“. Dann hat jeder Bürger nur noch eine Stimme und kann sich entweder für oder gegen den Standort des Dorfgemeinschaftshauses am alten Faustanwesen entscheiden.
Das Faustanwesen liegt im historischen Ortskern nahe der Kirche. Laut Bürgermeister Riedel gibt es hier zwar einen Ensembleschutz, nicht aber einen expliziten Denkmalschutz für das Haus mit angrenzender Scheune. Ob Abbruch und Neubau von der Denkmalschutzbehörde genehmigt würden, darüber herrschte Unklarheit im Rat. Für die Sanierung der alten Gebäude sprach sich in der Ratssitzung niemand aus.