An der Staatsstraße bei Elpersdorf soll zunächst eine Ampel kommen | FLZ.de
An der Staatsstraße bei Elpersdorf soll zunächst eine Ampel kommen
Seit etlichen Jahren hoffen viele Elpersdorfer an der Staatsstraße 1066 auf einen Kreisverkehr. Schon im Oktober 2015 forderte der Ansbacher Stadtrat einstimmig einen Kreisel am Nordrand des Ortsteils. Das Projekt zieht sich jedoch wie Kaugummi. Jetzt kündigt die Stadt erst einmal eine provisorische Ampelanlage an.
Die Stelle ist in Sachen Verkehr schwierig. Hier mündet die Ortsdurchfahrt über die Herrieder Straße in die Staatsstraße 1066, die hier früher einmal Bundesstraße 14 war. Davon zeugt so mancher Unfall.
Die Stadt berichtet von einem Gespräch mit Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU). Dieses hätten der Landtagsabgeordnete Andreas Schalk und Oberbürgermeister Thomas Deffner (beide CSU) initiiert. Das Ziel sei Folgendes gewesen: „Die Klärung einer erhöhten Beteiligung des Freistaats Bayern an den Kosten des Baus“.
Zunächst soll eine zeitweilige Ampelanlage kommen. Gemäß der Stadt folgt dies daraus, dass es nötig ist, bald zu entscheiden. Dies ergebe sich aus der Verkehrssituation, auf die das Staatliche Bauamt Ansbach ausdrücklich hingewiesen habe.
Gehäufte Unfälle spielen eine Rolle
Die Anlage soll das Staatliche Bauamt umsetzen und verkehrsabhängig steuern, heißt es von der Kommune. Eine Vereinbarung dazu soll das Staatliche Bauamt vorbereiten und mit der Stadt abstimmen.
„Die Beteiligten waren sich einig, dass eine zügige Umsetzung der provisorischen Lichtsignalanlage den Belangen der Verkehrssicherheit aufgrund der Unfallhäufungsstelle notwendig wird.“ Die Pressemitteilung der Stadt zitiert Andreas Schalk: „Das verschafft uns die Zeit, die Finanzierungsmöglichkeiten eines Kreisverkehrs nochmals intensiv auf den Prüfstand zu stellen.“ Er habe außerdem „auf die Vorteile der Wirksamkeit des Kreisverkehrs hingewiesen“.
Der Oberste Rechnungshof übte massive Kritik
Und: „Auch in den Kriterien Umweltverträglichkeit, Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit punktet der Kreisverkehr insgesamt besser als eine Lichtsignalanlage.“ Dies habe die Stadt in einer Verkehrsuntersuchung nachgewiesen.
Wie vom Stadtrat im Juli 2021 beschlossen, habe die Stadt angesichts von Baukosten von damals 2,59 Millionen Euro vom Freistaat einen Anteil von 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten beantragt: also rund 2,08 Millionen Euro. Dies sollte über ein Sonderbaulastprogramm nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz laufen.
„Aufgrund von massiver Kritik des Obersten Rechnungshofes an den bayernweiten Kostenrelationen zwischen Lichtsignalanlagen und Kreisverkehren in Bayern war eine Finanzierung durch eine entsprechend hohe Kostenbeteiligung des Freistaats bislang nicht möglich.“ So steht es im Behördendeutsch in der Pressemitteilung. Heißt: Dem Rechnungshof sind Kreisel im Vergleich zu Ampeln viel zu teuer.
Staus sollen so gering wie möglich ausfallen
Der zuständige Minister Joachim Herrmann (CSU) stellte damals einen Beitrag des Freistaats von 50 Prozent in Aussicht – ohne Beleuchtungskosten und freiwilligen Schallschutz, wie die Stadt erinnert. Im Dezember 2019 sei dieser auf 600.000 Euro begrenzt worden, da die Zusage auf Gesamtkosten von einer Million Euro basiert habe.
Zur provisorischen Ampel führt Oberbürgermeister Thomas Deffner aus: Die Stadt „legt großen Wert auf die effektive Steuerung der Lichtsignalanlage, um Rückstaus in der Herrieder Straße in Elpersdorf so gering wie möglich zu halten“. Diese befristete Anlage voll verkehrsabhängig zu steuern, müsse einwandfrei funktionieren, um insbesondere das Verkehrsaufkommen aus der Ortschaft in Spitzenzeiten zügig abzuleiten.
Man verfolge aber weiter das Ziel, den Kreisverkehr mit geringstmöglichen städtischen Eigenmitteln bauen zu können, schildert Deffner. Eine Eigenbeteiligung der Stadt von zwei Millionen Euro sei in der aktuellen Situation nicht darstellbar.
