Aiwanger versteht Kritik an Rede von US-Vize Vance nicht | FLZ.de

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger kann die große Aufregung und Empörung über die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz nicht nachvollziehen. „Aber meine lieben Leute, wenn ihr das nicht aushaltet, dann seid ihr nicht besonders kritikfähig“, teilte Aiwanger auf X mit. Vance Kernaussage sei es gewesen, dass die Regierenden in einer Demokratie auch unbequeme Meinungen aushalten müssten und diese nicht unterdrücken dürften. „Was ihr offenbar nicht könnt und wollt wie eure beleidigten Reaktionen zeigen.“

Aiwanger adressierte seine Kritik passend zum laufenden Wahlkampf direkt an Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD), Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und deren „große Empörung“. Zugleich warf er den genannten vor, die Kritik von Vance an der unkontrollierten Zuwanderung „offenbar nicht hören“ zu wollen.

Vance hatte den europäischen Verbündeten am Freitag eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und eine Gefährdung der Demokratie vorgeworfen. Er kritisierte unter anderem den Ausschluss von AfD und BSW bei der Sicherheitskonferenz und wandte sich generell gegen eine Ausgrenzung von Parteien: „Es gibt keinen Platz für Brandmauern.“ Zugleich kündigte er an, dass sich Europa verstärkt selbst um seine Sicherheit kümmern müsse.

In der Folge hatte eine Vielzahl der Redner auf der Sicherheitskonferenz die Rede kritisiert - Scholz, Pistorius, Habeck und CDU-Chef Merz wiesen den Versuch der USA, Einfluss auf die deutsche Innenpolitik und die anstehende Bundestagswahl zu nehmen, kategorisch zurück. 

Für Aiwanger ist dies offenkundig kein Grund zur Sorge oder gar für eine Aufregung: „Ihr werdet euch die nächsten Jahre gerade auch aus den USA noch einiges anhören müssen was ihr nicht bei einer Meldestelle anzeigen könnt. Und wir werden auch das militärische Engagement der Amerikaner für Europa nicht herbeischmollen können. Das ist die bittere Wahrheit.“

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